"Aufschwung hat begonnen": Regierung versprüht Konjunktur-Optimismus

Kanzler Schüssel und drei mit Wirtschaftsagenden betraute Minister haben sich Mittwochabend sehr optimistisch über die Entwicklung der Konjunktur gezeigt. "Der Aufschwung hat begonnen, es geht nicht sprunghaft, aber substanziell nach oben", meinte etwa Finanzminister Karl-Heinz Grasser in seinem Statement bei der Vorstellung des diesjährigen Wirtschaftsberichts der Bundesregierung in Wien. Laut Wirtschaftsminister Bartenstein haben in den vergangenen Monaten vor allem die Exporte angezogen.

Das Institut für Höhere Studien (IHS) rechnet laut Bartenstein mittlerweile mit einem Exportwachstum von sieben Prozent im heurigen und von neun Prozent im nächsten Jahr. Laut Statistik Austria sind die österreichischen Ausfuhren in den ersten drei Monaten 2004 um 4,4 Prozent gewachsen, wobei die Monatskurve in Richtung schnelleres Wachstum gegangen sei. Das IHS rechne darüber hinaus, dass die Exporte schneller als die Importe wachsen werden. Österreichs Exporte müssten stärker als bisher in die Wachstumsregionen, nach Fernost und nach Nordamerika gehen, sagte Bartenstein. 2003 waren die Exporte um lediglich 1,4 Prozent gewachsen.

Eine aktuelle Einschätzung der für heuer zu erwartenden Wachstumsrate gab keines der Regierungsmitglieder - die Wirtschaftsforschungsinstitute werden am kommenden Freitag ihre neue Konjunkturschätzung vorlegen.

Deutlich gedämpfter als in Sachen Export fiel die Bewertung des aktuellen Binnen-Konsumklimas aus. Schüssel sagte, trotz verbessertem Konjunkturklima sei die Sparquote im Steigen, die Konsumfreudigkeit müsse erst noch anspringen.

Grasser meinte, die Steuerreform, deren zweite Etappe am kommenden 1. Juli beginnt werde die Kaufkraft vor allem bei kleineren Einkommen stärken und das Konsumklima verbessern. Die beiden Etappen der Reform brächten jedem Steuerzahler im Schnitt 500 Euro im Jahr. Im "Wirtschaftsbericht" rechnet die Regierung 2005 mit einem deutlich, um netto 2,5 Prozent höherem Realeinkommen, hauptsächlich auf Grund der Steuerreform.

Für Forschung und Entwicklung (F&E) und den Ausbau der Infrastruktur werde in Österreich "mehr Geld ausgegeben als jemals zuvor", sagte der für die beiden Fachgebiet zuständige Infrastrukturminister Vizekanzler Hubert Gorbach (F). Österreich werde im heurigen Jahr 2,27 Prozent seiner Wirtschaftskraft für F&E ausgeben - das "oft belächelte" Ziel, 2006 bei einer Quote von 2,5 Prozent und bis 2010 bei einer 3 Prozent zu halten, werde erreicht werden.

Die absehbare Erholung der Konjunktur dürfe aber nicht dazu verleiten, langfristig drohende Probleme auf die lange Bank zu schieben, warnte Schüssel: "Jetzt geht"s darum, längerfristig vorauszudenken." Als wirtschaftliches Beispiel nannte er die scheinbar boomende Auto(zuliefer)industrie des Landes. Obwohl Unternehmen wie Opel, BMW und Magna laufend in neue Kapazitäten investierten, spreche man in der Industrie davon, dass Know-how knapp sei: "Wir haben in Bildung und Ausbildung viel gemacht, Fachhochschulen, Unis und mittlere Ausbildung, aber wir haben zu wenig Techniker", sagte der Kanzler. (apa/red)