Italiens Wirtschaftsminister Tremonti geht: Berlusconi wird Ressort selbst führen

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat interimistisch den Posten des Wirtschaftsministers übernommen. Dies wurde von Staatschef Carlo Ciampi am Ende eines Treffens mit Berlusconi im Quirinalpalast beschlossen. Berlusconi übernimmt somit die Funktionen des Wirtschaftsministers Giulio Tremonti, der wegen Meinungsverschiedenheiten mit der rechten Regierungspartei Allianza Nazionale (AN) zurückgetreten war.

In seinem Demissionsschreiben, das Tremonti zuvor unterzeichnete, gab der Minister zu verstehen, dass er nicht freiwillig zurückgetreten sei, sondern unter dem Druck der AN seine Demission einreichte. Die AN hatte mit dem Austritt aus dem Regierungsbündnis gedroht, wenn Tremonti nicht zurücktritt.

Der 57-jährige Tremonti wies den Vorwurf der AN zurück, dass der Nachtragshaushalt von 7 Mrd Euro, den die Regierung zur Defiziteindämmung verabschieden will, Finanztricks enthalte, wie ihm die AN vorwarf. Er habe stets korrekt gehandelt, versicherte der Minister. "Ich wollte den Steuerdruck senken, man hat es mir nicht erlaubt", sagte Tremonti.

Berlusconi dankte dem scheidenden Minister für die geleistete Arbeit und seine Treue. Der italienische Regierungschef wird Italien beim Ecofin-Rat in Brüssel vertreten. Italien wird nicht wie geplant das Nachtragsbudget vorlegen können, wie es sich Berlusconi vorgenommen hatte. (apa/red)