NATO-Gipfel in Istanbul: Schröder erwartet EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Der deutsche Bundeskanzler Schröder geht davon aus, dass die EU Ende des Jahres die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beschließt. Der Fortschrittsbericht der EU-Kommission für die Türkei werde positiv ausfallen, sagte Schröder am Dienstag. Dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan habe er versichert, dass in diesem Falle die Verhandlungen aufgenommen werden müssten.

"Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, kann man nicht anders entscheiden, als sein Wort zu halten", sagte Schröder am Rande des NATO-Gipfels in Istanbul. Er erinnerte daran, dass die EU bereits 1963 im Rahmen des Assoziierungsvertrages das Versprechen einer späteren Mitgliedschaft gegeben habe. Eine Entscheidung über die Aufnahme von Verhandlungen soll auf dem EU-Gipfel im Dezember fallen.

"Diejenigen, die meinen, sie könnten eine Beitrittsperspektive verweigern, müssen gründlich nachdenken", sagte der Kanzler an die Adresse der Opposition in Deutschland gerichtet. Die Union aus CDU/CSU lehnt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ab und fordert stattdessen eine vertiefte Partnerschaft.

Bush nahm das EU-Thema trotz einer französischen Rüge wieder auf und sagte in einer Rede vor einer staatlichen Universität in Istanbul: "Amerika glaubt, dass die Türkei in die Europäische Union gehört." Das Land am Bosporus beeile sich, die Beitrittskriterien zu erfüllen. Eine EU-Mitgliedschaft wäre entscheidend für Fortschritte in den Beziehungen zwischen der moslemischen und der westlichen Welt, denn die Türkei gehöre zu beiden. Die EU dürfe nicht länger "ausschließlich ein Club einer einzigen Religion sein"