EU-Sondergipfel: Jose Barroso einstimmig als Kommissions-Präsident nominiert

Inoffiziell war es bereits klar, jetzt ist es auch offiziell. Die Staats- und Regierungschefs haben beim Sondergipfel der EU Portugals Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso als Kommissionspräsidenten nominiert. Der Spanier Javier Solana bleibt auch ab 18. Oktober EU-Außenbeauftragter und Generalsekretär des EU-Rates. Zugleich haben die EU-Chefs am Dienstag "im Einvernehmen mit dem designierten Kommissionspräsidenten beschlossen, dass Solana am Tag des Inkrafttretens der Verfassung zum Außenminister der EU ernannt wird".

Schon kurz nach dem Beginn des Gipfels haben die EU-Chefs Barroso nominiert, wie Bertie Ahern bestätigte. Der irische Ratsvorsitzende hatte den Portugiesen vorgeschlagen. Ahern: "Ich freue mich zu sagen, dass die Nominierung von Ministerpräsident Barroso im Konsens erfolgt ist."

Portugals Premier wird am 1. November die Nachfolge des Italieners Romano Prodi an. Zuvor muss seine Bestellung am 22. Juli vom Europaparlament mit einfacher Stimmenmehrheit bestätigt werden. Die erste EU-Verfassung wird im November in Rom unterzeichnet, da schon im Jahr 1957 die Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft, der Vorläuferorganisation der Europäischen Union, in Rom unterschrieben wurden.

Schüssel will schon bald "vertrauliche Kontakte aufnehmen"
Bundeskanzler Schüssel meinte nach dem Gipfel zur Tatsache, dass Barroso in der Öffentlichkeit zunächst wenig begeistert aufgenommen wurde, "Zurückhaltung ist vielleicht keine schlechte Ausgangslage." Bei der Nominierung seines Vorgängers Romano Prodi "gab es Euphorie" und das werde heute ganz anders gesehen, verglich Schüssel. Der Bundeskanzler betonte zugleich, dass er die Arbeit Prodis "ganz außerordentlich" schätze.

Schüssel will mit Barroso "in den nächsten Tagen vertrauliche Kontakte aufnehmen", um zu sehen, welche Vorstellungen der neue Kommissionspräsident über die Zusammensetzung seiner Kommission habe. Barroso habe gebeten, keine Kommissarskandidaten zu nominieren, sondern mit ihm zu reden. Österreich habe aber "eine Reihe von hervorragenden Persönlichkeiten" die für einen solchen Posten in Frage kämen. Agrarkommissar Franz Fischler (V) komme aber nicht mehr in Frage, da er eine Fortsetzung seiner Arbeit mehrfach ausgeschlossen habe, sagte Schüssel.

Schröder: Präsident entscheidet über "Superkommissar"
Barroso wird nach den Worten der deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder alleine über die Aufgabenverteilung in der künftigen Kommission entscheiden. "Es ist das gute Recht eines Landes, Wünsche zu haben, aber es ist das souveräne Recht des Kommissionspräsidenten, die Zuständigkeiten festzulegen", sagte Schröder am Rande des Sondergipfeltreffens am Dienstagabend in Brüssel.
(apa/red)