Erfolg für Opposition in Italien: Sieg bei Kommunalwahlen über Berlusconi-Partei

Die oppositionelle Mitte-Links-Allianz feiert ihren Erfolg bei der zweiten Runde der Provinz- und Kommunalwahlen am Wochenende. Die Opposition gewann die Wahlen in 14 von 22 Provinzen. Dagegen errang das Mitte-Rechts-Bündnis von Ministerpräsident Silvio Berlusconi lediglich in acht Provinzen die Mehrheit. Vor allem der Sieg in der Provinz Mailand, Hochburg des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, stimmte die Opposition optimistisch. "Wir sind die neue Mehrheit im Land. Berlusconi schlittert immer tiefer in die Krise, er hat sogar bei sich zu Hause verloren", so der Chef der oppositionellen Linksdemokraten, Piero Fassino.

"Es ist offensichtlich, dass seine Koalition nicht mehr die Mehrheit der Italiener repräsentiert, wie auch die EU-Wahlen vor zwei Wochen bewiesen haben", kommentierte Fassino. Die Opposition spürt nach Jahren tiefer Krise wieder Rückenwind. "Regierungschef Berlusconi hat bei den EU- und Kommunalwahlen eine schwere Niederlage erlitten. Wir müssen von den Resultaten unseres Erfolgs profitieren und aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Zu oft haben wir uns gespalten", meinte Fassino. Seiner Ansicht nach haben die Wahlgänge der letzten Wochen die politische Landschaft Italiens neu definiert.

Die enttäuschenden Wahlergebnisse nährten neue interne Spannungen im Regierungsbündnis. Die rechte Alleanza Nazionale (AN) macht den Bündnispartner Lega Nord für die Wahlschlappe in Mailand verantwortlich. "Die Wahlniederlage ist das Ergebnis der verheerenden Fehler der Lega, die beim ersten Wahlgang ohne Listenverbindungen mit den anderen Parteien der Regierungskoalition teilgenommen hat", betonte die Nummer Zwei der AN, Ignazio La Russa.

Berlusconi steht nun eine entscheidende Woche bevor. Der Ministerpräsident schloss am Sonntag noch vor dem Schließen der Wahllokale aus, dass es wegen des Wahlergebnisses zu einer Regierungskrise kommen könnte. "Ich sehe nicht ein, warum dieses Kabinett nicht im Amt bleiben sollte. Wir haben ein fünfjähriges Mandat und werden das Programm erfüllen", so Berlusconi. Er bestritt Medienindiskretionen, nach denen es zu einer zweiten Regierung Berlusconi kommen wird. Er denke eher an eine Regierungsumbildung, die noch bis Ende dieser Woche durchgesetzt werden soll. (apa/red)