Pensions-Diskussion: Verhandlungen über Harmonisierung ohne Ergebnis
- Eine Einigung soll aber bis Sommer erreicht werden
- WK-Präsident Leitl: Entscheidung fällt demnächst
Im Bundeskanzleramt haben sich Regierung und Sozialpartner zu einem neuerlichen Runden Tisch in Sachen Pensionsharmonisierung versammelt. Eine Einigung in Sachen Pensionsharmonisierung lässt aber weiter auf sich warten. Statements gab es von den Verhandlern nach der über dreistündigen Sitzung nicht.
Lediglich Bauernbundpräsident Rudolf Schwarzböck ließ auf die Frage nach dem Ergebnis wissen: "Das wissen wir erst, wenn wir ein Endergebnis haben. Das gibt es noch nicht."
Eine mögliche Annäherung hänge davon ab, ob man sich in den "wesentlichen Fragen" wie der Anrechnung von Ersatzzeiten oder der Verlustberechnung aus der Vergangenheit einige, sagte ÖGB-Chef Verzetnitsch. Er hatte bisher immer gemeint, dass es bis zum Sommer eine Einigung geben müsse, ansonsten sei die Harmonisierung gestorben. Noch habe man aber "ein bisschen Zeit", so Verzetnitsch. Der parlamentarische Sommer habe noch nicht begonnen.
Auch WK-Präsident Leitl meinte, dass es sich demnächst entscheide: "Geht's oder nicht." Auch er verwies auf noch offene Fragen bei der Anrechnung von Ersatzzeiten. Dass die Angleichung der Beitragssätze von Gewerblichen und Bauern ein Problem werden könnte, glaubt er aber nicht. Man stehe zu gleichen Sätzen bei gleichen Leistungen, man wolle aber auch die gleichen Rahmenbedingungen, so Leitl. (apa/red)
