"Eine optimale Amtsübergabe": Moser als neuer Rechnungshof-Präsident vereidigt

Josef Moser wurde am 1. Juli von Bundespräsident Thomas Klestil als Präsident des Rechnungshofs angelobt. Der ehemalige Bahn-Manager und FP-Klubdirektor übernimmt das Amt von Franz Fiedler.

Bundespräsident Klestil gratulierte dem ehemaligen ÖBB-Manager zu seiner Wahl und wünschte ihm "alles Gute". Danach legte Moser seinen Amtseid ab, Bundespräsident und Kanzler Schüssel unterzeichneten die Bestellungsurkunden.

Dann zog man sich gemeinsam mit Schüssel, Vizekanzler Hubert Gorbach und den drei Nationalratspräsidenten zu einer kurzen Besprechung in Klestils Büro zurück. Zur Angelobung war Moser gemeinsam mit Ehefrau und Tochter erschienen. Die Amtsübergabe im Rechnungshof war bereits um 8.00 Uhr morgens über die Bühne gegangen. "Sehr kollegial und freundschaftlich" sei dies geschehen, berichtete Moser. "Eine optimale Amtsübergabe."

Anerkennung für Fiedler
Seinem Amtsvorgänger Franz Fiedler zollte Moser Anerkennung. Fiedler habe aus dem Rechnungshof eine aus der Parteipolitik herausgehaltene Institution gemacht. "Er ist ein Vorbild", betonte Moser. Dass er nun unter besonderer Beobachtung der Opposition stehen werde, die im Nationalrat gegen ihn gestimmt hat, befürchtet Moser nicht. Er werde sein Amt gemäß den Zielsetzungen ausüben, "da spielen Sympathie und Antipathie keine Rolle".

Eurofighter-Prüfung
In den nächsten Tagen wird sich Moser im Rechnungshof einarbeiten und mit den Sektionschefs und Mitarbeitern besprechen. Danach seien dann auch Kontakte mit den vier Parlamentsparteien und mit den Landesrechnungshöfen vorgesehen, so Moser. Auf inhaltliche Details etwa zur Eurofighter-Prüfung, die laut SPÖ eine "erste Nagelprobe" für Moser darstellt, wollte der neue Rechnungshofpräsident nicht eingehen. Welches der erste Prüfbericht unter seiner Amtsperiode sein wird, "wird sich weisen", meinte Moser.

Moser war im Parlament von ÖVP und FPÖ gewählt worden. Die Opposition hatte gegen ihn gestimmt und steht Moser nach wie vor skeptisch gegenüber. So hatte SP-Klubobmann Josef Cap zuletzt gemeint, Moser sei als "Vertrauensmann" der Regierungsparteien angetreten und werde erst beweisen müssen, dass er sich wenn nötig auch gegen diese stellen könne. (apa/red)