Mittwoch, 30. Juni 2004

ÖVP-Reaktionen auf Stadler-Attacken: Laut Lopatka keine "Zurufe von außen"

  • Lopatka kommentiert Stadler nicht, sieht aber Unvereinbarkeit mit Funktion in Volksanwaltschaft

Die ÖVP gibt sich angesichts der Lagerkämpfe in der FPÖ vor dem Sonderparteitag am Samstag gelassen. Keine Partei brauche "Zurufe von außen", sagte Generalsekretär Reinhold Lopatka am Mittwoch bei einer Pressekonferenz zur von Volksanwalt Ewald Stadler angekündigte Kandidatur als FP-Vizeparteichef. Ein parteipolitisches Engagement Stadlers hält er aber mit der Funktion des Volksanwaltes für nicht vereinbar.

Die Frage der FPÖ-Führungsstruktur sei Sache der FPÖ und ihrer Gremien, enthielt sich Lopatka eines Kommentars. Auch auf die massive Kritik Stadlers an der ÖVP wollte er nicht eingehen: Die ÖVP beschäftige sich mit der "Zukunft Österreichs und nicht mit Aussagen Stadlers. Damit beschäftigt sich niemand bei uns".

An eine FP-Krise, wie es sie 2002 nach dem Knittelfelder Delegiertentreffen gab, glaubt Lopatka nicht. Die heutige Situation sei mit damals "überhaupt nicht vergleichbar". Man habe ein gemeinsames Regierungsprogramm, die FP-Spitzen um Herbert Haupt und Ursula Haubner seien "Garanten" dafür, dass dieses auch umgesetzt werde. Hier gebe es "von niemandem Zweifel".

Eines steht für Lopatka jedenfalls fest: Sollte Stadler wirklich stellvertretender Parteichef werden, sei das mit der Volksanwaltschaft nicht vereinbar. Hier halte er es mit den beiden anderen Volksanwälten, Peter Kostelka (S) und Rosemarie Bauer (V), die eine Unvereinbarkeit konstatiert hatten. "Ich teile diese Ansicht", sagte Lopatka. (apa)

30.6.2004 12:01