Neue FP-Regierungsmitglieder: Mainoni und Mitklautsch absolvierten 1. Ministerrat

Der erste Ministerrat wurde am Montag von den neuen FP-Regierungsmitgliedern absolviert. Die neue Justizministerin Karin Miklautsch zeigte sich noch wenig vertraut mit den wartenden Medien und war kurz angebunden. "Hurtig" sei ihr erster Ministerrat gewesen, berichtete sie nach der knapp halbstündigen Sitzung im Gehen, und sie sei "sehr freundlich" empfangen worden.

Den Weg zu ihrer ersten Regierungssitzung hatten Miklautsch zuvor die wartenden Journalisten weisen müssen. Vermutlicher Grund für das kurzfristige Orientierungsproblem: Das "Lokal I", in dem sich die Minister vor Plenarsitzungen treffen können, dient bis zu dessen Angelobung auch als Büro für den künftigen Bundespräsidenten Heinz Fischer, weshalb das Türschild derzeit nicht auf "Ministerratszimmer", sondern auf "Dr. H. Fischer" lautet.

Mainoni will auch private Kontakte vertiefen
Infrastruktur-Staatssekretär Eduard Mainoni (F) berichtete, er werde sich demnächst mit seinem Staatssekretärs-Kollegen Helmut Kukacka von der ÖVP treffen, um auch die privaten Kontakte zu vertiefen. Er sei "zuversichtlich, dass wir gut zusammenarbeiten". Auch Kukacka glaubt nicht an Reibereien mit seinem neuen FP-Kollegen. Schließlich habe dieser ganz andere Aufgabengebiete. Wenn die FPÖ glaube, mit einem zweiten Staatssekretär im Infrastrukturministerium die Gesamtrepräsentation zu verbessern, "dann soll mir das recht sein".

Positive Reaktionen von Pröll und Strasser
Dass Miklautsch vor ihrer Bestellung ins Justizressort praktisch unbekannt war, ist für Landwirtschaftsminster Josef Pröll (V) kein Nachteil: "Wer kannte mich vor einem Jahr?" Und Innenminister Ernst Strasser (V) will auch die politische Unerfahrenheit der Neo-Ministerin nicht überbewerten: "Das war beim vergangenen Justizminister so, das ist kein Problem."

Wen er sich nach dem Ausscheiden von Justizminister Dieter Böhmdorfer, der für die FPÖ auch als "Koalitionskoordinator" fungierte, in dieser Funktion wünschen würde, wollte VP-Koordinator Strasser nicht sagen: "Da geht es nicht um wünschen. Da geht es darum, dass die FPÖ eine Entscheidung fällt und wir ab heute wieder arbeiten können." (apa/red)