RH-Präsident Moser zuversichtlich: "Die Opposition durch Arbeit überzeugen"

Wie erwartet ist Josef Moser am Montagnachmittag offiziell zum neuen Rechnungshof-Präsidenten gewählt worden. Der ehemalige Klubdirektor der FPÖ erhielt in einer geheimen Wahl 94 der 179 abgegebenen Stimmen. 85 Abgeordnete stimmten gegen ihn, womit auch ein Abgeordneter der Koalition gegen Moser gestimmt haben müsste. Moser war von ÖVP und FPÖ nominiert worden, die in der Montagssitzung gemeinsam über 95 Abgeordnete verfügten. Je zwei Mandatare von Koalition und Opposition waren entschuldigt.

Moser war naturgemäß erfreut über seine Wahl. Es sei eine große Ehre für ihn, diese "staatspolitisch äußerst wichtige Funktion" in den kommenden zwölf Jahren ausüben zu dürfen, meinte Moser am Montagabend im Gespräch mit der APA. Die Oppositionsparteien, die im Nationalrat gegen ihn gestimmt hatten, will Moser "durch Arbeit überzeugen".

Schließlich kenne er die Repräsentanten der Opposition sehr gut, betonte Moser, der jahrelang Klubdirektor der FPÖ-Parlamentsfraktion war. Er versichert jedenfalls, "dass ich den Rechnungshof frei von Parteipolitik zu führen beabsichtige".

Amtsantritt am 1. Juli
Moser tritt am 1. Juli die Nachfolge von Rechnungshofpräsident Franz Fiedler an und wird zwölf Jahre lang an der Spitze der obersten Kontrollbehörde stehen. Zuvor muss Moser allerdings noch von Bundespräsident Thomas Klestil angelobt werden. Ein Termin stand am Montagnachmittag nach Auskunft der Hofburg noch nicht fest.

Seitens der Opposition hatte es im Verlauf der Debatte heftige Kritik am Vorgehen der Koalitionsparteien gegeben, die Moser nominiert hatten. SPÖ und Grüne sprachen von "Postenschacher", die Kür Mosers sei von vornherein geplant und das Kandidatenhearing am Mittwoch daher eine "Farce" gewesen. Die Koalition hielt dem entgegen, dass Moser der best geeignete der sieben Kandidaten gewesen sei. (apa/red)