"Pogrom-Aussage": Gusenbauer verteidigt "überspitzte Darstellung"

SPÖ-Chef Gusenbauer hat seine Aussage im Skandal um den SPÖ-Abgeordneten Broukal verteidigt. Seine Äußerung, in der Nationalratssitzung am vergangenen Freitag habe eine "Pogrom-Stimmung" geherrscht, möge "vielleicht eine überspitzte Darstellung sein", sagte Gusenbauer, aber die Stimmung sei aggressiv und aufgeheizt gewesen.

In einer solchen Situation mit "hundert Leuten vor ihnen, die versuchen, sie niederzubrüllen, fühlt sich ein jeder selbst körperlich gefährdet", sagte Gusenbauer. Eine Entschuldigung sprach er nicht aus, er betonte nur, er habe "nie von Pogrom" gesprochen, sondern von einer "Pogrom-Stimmung". Dieser Vergleich habe dazu dienen sollen, "den dramatischen Charakter der Aufheizung klar zu machen. Das hat nichts damit zu tun, dass irgendwelche Opfer der Pogrome von mir beleidigt werden sollten."

Die Regierungsparteien würden "seit Wochen ohne Unterbrechung versuchen, das Klima aufzuheizen". Auch in der Parlamentssitzung hätten ÖVP und FPÖ "wie tibetanische Gebetsmühlen" die Sozialdemokraten als "Vaterlandsverräter" bezeichnet und versucht, "die gesamte Sozialdemokratie in die Nähe des Rechtsbruchs zu rücken". Das "sprengt alle Grenze einer normalen politischen Auseinandersetzung", meinte Gusenbauer.

Es sei "bedauerlich", dass Gusenbauer kein Wort der Klarstellung oder Entschuldigung zu seiner Aussage im Parlament gefunden habe. Dem SPÖ-Vorsitzenden fehle offensichtlich "der Mut, einen Fehler einzugeben", meinte ÖVP-Klubobmann Molterer. Gusenbauer lasse "jegliche politische Qualifikation im historischen und zeitgeschichtlichen Sinn vermissen". (apa)