Wer folgt Fiedler als Präsident? ÖVP stellt eigenen Rechnungshof-Kandidaten auf

Wer wird Fiedlers Nachfolger als Rechnungshof-Präsident? Die ÖVP will einen eigenen Kandidaten aufstellen, kommentierte die mögliche Kandidatur von Verfassungsrechtler Mayer nicht. Gusenbauer und Haider zeigen sich von Mayer angetan. Die Grünen wollen von den anderen Parteien schnell erfahren, wen diese als Präsidenten sehen wollen.

ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer: "Heinz Mayer ist ein Kandidat" und werde im Hearing genau geprüft, war alles, was ihm in einer Pressekonferenz zu diesem Thema zu entlocken war. Molterer betonte, die ÖVP strebe einen Konsens aller vier Parteien in dieser Frage an. "Selbstverständlich" werde die Volkspartei auch einen eigenen Kandidaten nominieren. Namen nannte Molterer aber nicht.

Als Maßstäbe für den künftigen Rechnungshof-Präsidenten nannte Molterer Objektivität, Sachlichkeit und Kompetenz. Im übrigen wolle sich die ÖVP an die in der Präsidiale vereinbarte Vorgangsweise halten. Dies beinhalte auch, dass die Kandidaten vom Nationalratspräsidenten eingeladen werden, um parteipolitische Punzierung zu vermeiden.

Nationalratspräsident Andreas Khol (V) beantwortete die Frage nach der Eignung Mayers in den "Oberösterreichischen Nachrichten" (Montag-Ausgabe) eher ablehnend, hält Mayer aber für einen möglichen Kandidaten. "Ich habe immer gesagt, dass ein Kandidat kein Regierungsamt haben sollte und auch keines ausgeübt haben soll; dass er Erfahrung in der Wirtschaft und in der Verwaltung haben sollte. Unabhängig ist Professor Mayer sicher, aber die Wirtschafts- und Verwaltungserfahrung hat er nicht. Ich glaube aber trotzdem, dass er so wie der genannte Professor Raschauer sicherlich, wenn er nominiert wird, ernsthafte Chancen hat." (apa/red)