Dienstag, 1. Juni 2004

Neues SPÖ-Wirtschaftsprogramm: Ja zum freien Markt und den Kleinunternehmern

  • Parteiprogramm soll im November beschlossen werden
  • Matznetter: Neoliberal ist Gegenteil von wirklich liberal

Die SPÖ ist dabei ein neues Wirtschafts-Parteiprogramm auszuarbeiten, das einen Bruch mit der Vergangenheit darstellt. Denn die SPÖ sagt Ja zum freien Markt und den bisher vernachlässigten Kleinunternehmern. Die SPÖ will klares Gegenmodell zum neoliberalen Kurs der Regierung schaffen. Das neue Programm soll im November vom Parteitag beschlossen werden.

Zwei wichtige, neue Kernpunkte soll es enthalten: im neuen Wirtschaftsprogramm soll ein klares Bekenntnis zum freien Markt enthalten sein und SPÖ will auch zur Partei der Kleinunternehmer werden. Diese habe die SPÖ "zu Unrecht links liegen gelassen", so SPÖ-Budgetsprecher Matznetter. Neoliberalismus und Deregulierung werden abgelehnt. Neoliberal sei das Gegenteil von wirklich liberal, so Matznetter.

1.6.2004 08:43