Sonntag, 6. Juni 2004

Türkei in die EU? Bundeskanzler Schüssel zeigt sich beim Europaforum skeptisch

  • "Weder die EU noch die Türkei für Aufnahme bereit"
  • Griechischer Premier: "Beitritt hängt von Türkei ab"

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat sich beim Europaforum Wachau skeptisch gezeigt, ob die Türkei und die EU für einen Beitritt des 70-Millionen-Einwohner-Landes bereit seien. Seine persönliche Meinung sei, dass zum jetzigen Zeitpunkt weder die EU noch die Türkei für die Aufnahme bereit sei, sagte Schüssel im Stift Göttweig am Sonntag.

Schüssel machte einen möglichen EU-Beitritt der Türkei von zwei Studien abhängig: Einerseits müsse geklärt werden, ob die Kopenhagener Kriterien erfüllt werden, andererseits müssten die Auswirkungen auf die EU berücksichtigt werden.

Der griechische Ministerpräsident Kostas Karamanlis betonte: "Eine europäische Türkei wird zum Vorteil für die Türkei selbst, für seine Nachbarn und für ganz Europa sein". Ob es zu einem Beitritt der Türkei komme hänge allerdings hauptsächlich von der Türkei selbst ab: "Dass heißt, dass die Türkei die Verantwortung hat, die Reformen weiterzuführen und sich an die europäischen Standards heranzuführen". Auf der anderen Seite müsse sich Europa fragen, ob es eine Türkei will, die europäische Standards akzeptiert oder nicht.

Zu seinen politischen Ansichten über die Zukunft der Europäischen Union sagte der griechische Premier: "Für das neue Europa muss Bindung und nicht Größe Kriterium für Weiterentwicklung sein". "Die Erweiterung der EU auf 25 Staaten habe Fragen in den Vordergrund gebracht, die sich auf den Zusammenhalt in Europa beziehen." Das Grunddilemma der Union liegt ihm zufolge im Gegensatz zwischen dem gemeinsamen Ansatz verkörpert durch die EU-Kommission und der Zusammenarbeit der Regierungen. Die Antwort des Ministerpräsidenten fiel zu Gunsten einer Stärkung der "Gemeinschaftsarbeit" aus, sofern die Eigenarten der Völker respektiert würden.

(apa)

6.6.2004 15:45