Unzufriedene Spitzenkandidaten: Themen und Stil des EU-Wahlkampfes in der Kritik

Eine Woche vor der EU-Wahl fand am Sonntag die große TV-Konfrontation mit den Spitzenkandidaten von SPÖ, ÖPV, FPÖ und Grünen statt. Die Debatte über die Verantwortung für die Sanktionen der EU-14 gegen Österreich nach Bildung der schwarz-blauen Regierung im Jahr 2000 war eines der zentralen Themen. Weitere Punkte in der hitzigen Diskussion waren Transit, Wasser, Atompolitik, Sicherheit und Spesen. Meinungsforscher zeigen sich von der TV-Konfrontation enttäuscht - wie haben Sie das Duell gesehen? Auf networld.at können Sie abstimmen, wer bei der Diskussion Ihrer Meinung nach am besten abgeschnitten hat!

Ursula Stenzel für die ÖVP und Hans Kronberger für die FPÖ bekräftigten dabei ihre Vorwürfe gegen die SPÖ. Hannes Swoboda wies die Vorwürfe zurück. Allgemein beklagt wurde der Stil und die Themen des Wahlkampfes.

Swoboda erklärte, am Beginn der Sanktionen sei der konservative französische Präsident Chirac gestanden. Sozialdemokratische Politiker seien hingegen an der Spitze der Aufhebung gestanden. Auf seine Seite stellte sich der Grüne Spitzenkandidate Voggenhuber, der ÖVP und FPÖ vorwarf, "die Dinge auf den Kopf" zu stellen. Die Sanktionen seien ausgelöst worden durch Schüssel, der sein Versprechen gebrochen habe, mit einer fremdenfeindlichen, xenophoben Rechtsaußen-Partei wie der FPÖ keine Koalition einzugehen.

Stenzel forderte Swoboda auf, "bleiben wir am Teppich". Sie erinnerte daran, dass Hans-Peter Martin Ohrenzeuge eines Telefonats des damaligen SP-Bundeskanzlers Viktor Klima bezüglich der Sanktionen gewesen sei und dann zum Schweigen verpflichtet worden sei.

Nach Ansicht Kronbergers kann niemand bestreiten, "dass die Sanktionen von Österreich ausgegangen sind". Konkret nannte auch er Viktor Klima. (apa)