Trotz Diskussionen in Österreich: Wird Swoboda Präsident des EU-Parlaments?

SPÖ-Delegationsleiter Hannes Swoboda werden nach Medien-Angaben gute Chancen eingeräumt, im Juli zum Präsidenten des Europaparlaments gekürt zu werden. In einem Interview erklärte Swoboda dazu: "Das Anliegen ist sogar von Vertretern anderer Fraktionen gekommen, weil sie mich als einen sozialdemokratischen, aber durchaus dialogbereiten Parlamentarier kennen gelernt haben. Für mich ist am wichtigsten, dass ich die Themen, die ich anspreche, auch gut vertreten kann."

Voraussetzung für die Wahl des SPÖ-Spitzenkandidaten zum Parlamentspräsidenten wäre laut "Presse" ein entsprechendes Abkommen der Sozialdemokraten mit den Konservativen. Aktuelle Verhandlungen zielten darauf ab, das Präsidentenamt in der ersten Halbzeit für die Linke, in der zweiten für die Europäische Volkspartei und deren Fraktionschef Hans-Gert Pöttering (CDU) zu reservieren. Swoboda habe allerdings Mitstreiter: Der deutsche SPD-Delegationschef Martin Schulz wird in der Brüsseler Wochenzeitschrift "European Voice" ebenso als Kandidat genannt wie der Brite Terry Wynn.

Gegen die beiden spricht, dass es in ihren Ländern nach einer Wahlschlappe für die regierenden Sozialdemokraten aussieht. Schulz, der erst durch eine verbale Attacke des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi im Vorjahr einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wurde, gilt für das Präsidentenamt zudem als zu polarisierend.

Sollte vorzeitig feststehen, dass Swoboda tatsächlich der nächste EU-Parlamentspräsident wird, wären jedenfalls die Chancen für Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) auf einen Top-EU-Job dahin. Zwei Österreicher an der Spitze von EU-Institutionen dürfte es kaum geben. (apa)