Nach FPÖ-Attacke wegen Sanktionenzeit: Swoboda verlangt Historikerkommission!

Die Polit-Schlammschlacht rund um die Sanktionenzeit wird härter: Nach Attacken der FPÖ fordert jetzt Swoboda, Spitzenkandidat der SPÖ bei den EU-Wahlen, Klärung durch eine Historiker-Kommission! Damit die "Verleumdungen" seiner Rolle sowie jene der SPÖ im Zusammenhang mit den EU-Sanktionen gegen Österreich ein für alle mal aus der Welt geschafft werden. Es gebe keinen einzigen Beleg zur Beteiligung der SPÖ" an den Sanktionen gegen die Regierung Schwarz-Blau I.

Swoboda stellt sich vor, dass drei Historiker aus Österreich und zwei aus dem Ausland untersuchen was geschehen ist. "

Der EU-Spitzenkandidat versicherte gleichzeitig, dass er und die SPÖ alles getan hätten, um die Sanktionen gegen Österreich zu verhindern beziehungsweise aus der Welt zu schaffen. "Ich habe keinen einzigen Satz gesprochen oder geschrieben, in welchem die Sanktionen befürwortet wurden", erklärte Swoboda.

Die Historikerkommission sollte nach den Worten Swobodas so rasch wie möglich einberufen werden, und zwar entweder durch einen Initiativantrag der SPÖ im Nationalrat oder durch eine außerparlamentarische Einigung zwischen den Parteien. Diesen Vorschlag werde er Bundesparteichef Alfred Gusenbauer unterbreiten, sagte der EU-Spitzenkandidat.

SPÖ-EU-Spitzenkandidat Hannes Swoboda will die ÖVP klagen. Dass ÖVP-Generalsekretär Lopatka mit gefälschten Briefen von ihm, Swoboda, auf der ÖVP-Homepage arbeite, sei ein Skandal. "Ich werde deshalb nicht Haider, sondern die ÖVP klagen", kündigt der EU- Abgeordnete an.

(apa)