Fischler als "Österreich-Vernaderer": Scheibner weist Kritik an FPÖ zurück

Mit einer heftigen Gegenattacke hat FPÖ-Klubobmann Scheibner die Kritik von EU-Kommissar Fischler an den FPÖ-Angriffen gegen den SPÖ-Spitzenkandidaten Swoboda zurückgewiesen. "Offenbar will sich auch Fischler in die Gruppe der Österreich-Vernaderer einreihen", sagte Scheibner. Auch die ÖVP findet Fischlers Worte "nicht gerechtfertigt". Bundeskanzler Schüssel will die Sanktionen nicht zum Wahlkampfthema machen und lieber über wichtigere Sachen diskutieren.

Scheibner warf Fischler vor, während der Sanktionenzeit trotz seines gesamten politischen Gewichts nichts getan zu haben, um Österreich zu helfen. Tatenlos habe er zugesehen. Eine Volksbefragung zu den EU-Sanktionen habe Fischler sogar vehement abgelehnt und deren Inhalt als "ziemlichen Unsinn" bezeichnet. Sogar verklausulierte Gutheißungen habe es vom EU-Kommissar gegeben.

Für die stellvertretende ÖVP-Parteiobfrau Gehrer ist die Kritik ihres Parteifreundes Fischler "nicht gerechtfertigt". Wirtschaftsminister Bartenstein sagte, Fischler sei eben "verpflichtet, europäisch zu denken und nicht österreichisch". Lediglich Bundeskanzler Schüssel meinte, er kenne die Kritik nicht, Fischler sei "toller Kommissar". Den von der FPÖ geforderten U-Ausschuss hatte Schüssel schon am Dienstag abgelehnt.

Haupt bezeichnete die Zeit der Sanktionen als "eine der dunkelsten Epochen Österreichs in der Zweiten Republik". Für den FPÖ-Chef steht es "außer Zweifel", dass die SPÖ hier "massiv involviert" gewesen sei. "Schon aus diesem Grund kann man die anti-österreichische Aktivität einiger ehemaliger Regierungsmitglieder nur über einen Untersuchungsausschuss ans Tageslicht bringen. Swoboda war hier scheinbar der verlängerte Arm einiger ranghoher ehemaliger Regierungsmitglieder."

Hans Peter Martin sieht indes in der Causa Swoboda kein EU- Wahlkampf-Thema. Dass seine und die von der "Krone" gepushte Spesen- Debatte mittlerweile vom Swoboda-Brief und den Sanktionen aus den Schlagzeilen verdrängt wurde, stört Martin nach eigenen Angaben nicht. "Ich komme gerade von einem Wahlkampftag im Burgenland zurück. Kein Mensch spricht dort von diesem Brief des Herrn Swoboda vor vier Jahren." (apa)