Alle gegen alle im EU-Wahlkampf: FPÖ attackiert Martin, ÖVP contra SPÖ!

Im EU-Wahlkampf fliegen die Messer derzeit tief. Alle gegen alle lautet das Motto, am Montag ging es speziell zwischen FPÖ und Hans-Peter Martin ordentlich zur Sache. FP-Spitzenkandidat Kronberger wirft dem Antiprivilegien-Ritter Martin vor, selbst unsaubere Spesenabrechnungen vorgelegt zu haben. Martin beklagt die "Scharfrichtermentalität" seiner Gegner. Auch zwischen ÖVP und SPÖ fliegen die Fetzen: Die Volkspartei bezichtigt die Sozialdemokraten der "Europalüge". SP-Konter: "Die ÖVP vergisst ihre eigenen Beschlüsse."

Die FPÖ hat auf der Homepage Martins die Spesenbelege des EU-Abgeordneten durchstöbert und ist dabei auf scheinbar Unsauberes gestoßen. So fand die FPÖ für den 19. Juni 2003 zwei Flugtickets von Wien nach Brüssel - eines für Martin selbst und ein zweites für seinen damals zehnjährigen Sohn Manuel. Außerdem vermutet Kronberger Ungereimtheiten bei der Kilometergeldabrechnung, da sich auf der Homepage auch Belege für die Brenner-Maut finden, obwohl der Brenner nicht am direkten Weg nach Brüssel oder Straßburg liegt.

Martin: "Absurd, peinlich, grotesk"
Martin findet die Vorwürfe "absurd, peinlich, grotesk" und verweist darauf, dass er die fraglichen Spesenbelege nie eingereicht habe. Seit Anfang 2003 verzichtet Martin nach eigenen Angaben nämlich auf Reisespesen. In Sachen Kilometergeld war Martin bereits am Vormittag zur Offenlegung geschritten: Im Rahmen seines Wahlkampfauftaktes präsentierte er sein Auto (einen VW Passat namens "Hermine") und dicke Aktenordner mit Tankbelegen und Mautzetteln der Öffentlichkeit, die beweisen sollten, dass die Kilometergeldabrechnungen plausibel sind.

Bescheidener Wahlkampf-Auftakt am Gehsteig
"Ich habe nicht die Pauschale genommen. Ich könnte 200.000 Euro sofort haben, wenn ich es so machen würde, wie die Kollegen", betonte Martin und beklagte die "Scharfrichtermentalität" seiner Gegner. Ihren Wahlkampfauftakt feierte die "Liste Hans-Peter Martin" bescheiden am Gehsteig zwischen dem Wiener Westbahnhof und dem Gürtel. Als Dekoration hatten Martin und Kollegen ihr einziges Wahlplakat aufgebaut, für echte Plakat-Kampagnen fehlt das Geld. Außerdem sei es ja nicht nötig, "dass wir mit Wahlplakaten zugepflastert werden", findet Listen-Zweite Karin Resetarits.

Duell ÖVP-SPÖ
Scharfe Töne auch zwischen ÖVP und SPÖ: VP-Generalsekretär Reinhold Lopatka bezichtigt die Sozialdemokraten der "Europalüge", weil sie auf Plakaten vor der Liberalisierung der Wasserversorgung warnen. Dies sei aber gar keine EU-Kompetenz, betonte Lopatka. Konter der SP-Abgeordneten Maria Berger: "Die ÖVP vergisst ihre eigenen Beschlüsse und Konzepte, denn die reden eindeutig einer weitgehenden Liberalisierung das Wort."

(apa/red)