Sonntag, 30. Mai 2004

Knalleffekt in der Türkei: Prozess zu blutigen Istanbul-Anschlägen geplatzt!

  • Klärung der Zuständigkeit von Staatssicherheitsgericht
  • Mutmaßlichen Terroristen droht lebenslange Haft

Ein Prozess wegen einer Serie von Bombenanschlägen islamistischer Terroristen auf Synagogen und britische Einrichtungen in Istanbul ist am ersten Verhandlungstag geplatzt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft beschloss das Staatssicherheitsgericht zunächst abzuwarten, ob es für das Verfahren überhaupt zuständig ist. Das berichtete der türkischen Nachrichtensender NTV. In einer Verfassungsänderung hatte das türkische Parlament Anfang des Monats die nach dem Militärputsch von 1980 eingerichteten Staatssicherheitsgerichte abgeschafft.

Die Verteidigung hatte an der Zuständigkeit des Gerichts bezweifelt. Nach einer bereits beschlossenen Justizreform werde das Gericht in wenigen Monaten aufgelöst, sagten die Anwälte. Die Angeklagten sollten daher vor den neu einzurichtenden Tribunalen gehört werden.

Wegen der Selbstmordanschläge auf Synagogen und britischen Einrichtungen, bei denen im vergangenen November mehr als 60 Menschen getötet und 750 verletzt worden waren, hatte die Staatsanwaltschaft 69 mutmaßliche Hintermänner und Helfer angeklagt. Die Staatsanwaltschaft hatte lebenslängliche Haft für die fünf Hauptverdächtigen gefordert.

In der Anklageschrift hieß es, der mutmaßliche Anführer der Zelle, Habib Akdas, und zwei Komplizen, Baki Yigit und Adnan Ersoz, hätten sich mehrmals mit Abu Hafs al Masri getroffen, einem ehemaligen ranghohen Stellvertreter von Osama bin Laden. Al Masri habe daraufhin 2001 in Afghanistan ein Treffen zwischen Akdas und Yigit mit Bin Laden arrangiert. Yigit sitzt derzeit in Haft und sagte aus, Al Masri und Bin Laden hätten zunächst Anschläge auf den türkischen Stützpunkt Incirlik und auf israelische Schiffe im Hafen von Mersin erwogen. Dieser Plan sei jedoch wegen der strengen Sicherheitsvorkehrungen geändert worden.

Die Zelle verlangte nach Angaben der Staatsanwaltschaft 150.000 Dollar (123.000 Euro) und erhielt diese im vergangenen Jahr über Mittelsmänner in Europa und im Iran. Mehrere Anführer der Zelle sind auf der Flucht und werden im Ausland vermutet. (apa/red)

30.5.2004 22:10