Donnerstag, 27. Mai 2004

EU-Lateinamerika-Gipfel: Folter und Misshandlungen im Irak verurteilt

  • Erklärung: Verstoß gegen internationales Recht
  • Freihandelsabkommen mit Lateinamerika als Ziel

Der EU-Lateinamerika-Gipfel hat in seiner Abschlusserklärung die Folterungen im Irak verurteilt, ohne die USA allerdings namentlich zu nennen. "Wir verurteilen mit Nachdruck alle Formen von Misshandlung, Folter und andere grausame, unmenschliche und entwürdigende Formen des Umgangs mit Menschen, einschließlich Kriegsgefangener", heißt es in der Abschlusserklärung laut Kreise der EU-Delegation.

Das Gipfeltreffen im mexikanischen Guadalajara war mit einem Aufruf zur Stärkung der Vereinten Nationen eröffnet worden. Österreich war durch Bundeskanzler Schüssel und Außenministerin Fererro-Waldner vertreten.

Der Gipfel, an dem 58 Staaten Lateinamerikas und der Europäischen Union teilnahmen, drückte sein "Entsetzen" über die Misshandlung von irakischen Gefangenen aus. Derartige Misshandlungen verstoßen gegen internationales Recht und die Genfer Konventionen, heißt es in der Abschlusserklärung den Angaben zufolge weiter.

Bereits vor Beginn des Gipfels einigte sich die EU mit den Ländern Mittelamerikas und der Anden-Gemeinschaft über die Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen. Das Freihandelsabkommen sei ein "langfristiges Ziel", sagte EU-Handelskommissar Pascal Lamy. Zunächst werde ein "Prozess der Prüfung, Analyse und Evaluierung" in Gang gebracht. Die Einigung soll Teil der "Erklärung von Guadalajara" sein, die noch am Freitag verabschiedet werden sollte. (apa)

27.5.2004 22:13