Neues beim Bundesheer: Kommission feilt an Formulierung für kürzeren Wehrdienst

Die Bundesheer-Reformkommission arbeitet weiter an der konkreten Formulierung für die beabsichtigte Verkürzung des Wehrdienstes nach Auslaufen des Bundesheer-Grenzeinsatzes in Niederösterreich und Burgenland. "Wir sind noch nicht ganz im Klaren mit der Formulierung für die sechs Monate, auf denen ich ja beharre", so Vorsitzender Helmut Zilk. "Verstärkt aufgreifen" will Zilk auch die Frage der "Wehrgerechtigkeit", also eines Ersatzdienstes für bisher Untaugliche.

In Diskussion steht freilich auch die Frage einer in erster Linie von den Grünen forcierten gänzlichen Abschaffung der Wehrpflicht und der damit verbundenen Umstellung auf ein Berufsheer. Laut Zilk wird die Kommission in diesem Punkt keine Weichen in Richtung Berufsheer stellen. Man wolle aber alle Strukturen so planen, dass in zu einem späteren Zeitpunkt eine Umstellung möglich sei. Keine Weichen stellen, aber auch keine Sperren aufrichten, sei das Motto.

In Sachen Verkürzung der Wehrpflicht zeichnet sich ab, dass im Endbericht der Kommission, der Mitte Juni vorliegen soll, Bedingungen genannt werden, die eine Verkürzung möglich machen. Der freiheitliche Vertreter in dem Gremium, Reinhard E. Bösch, lehnt eine kategorische Festlegung zum jetzigen Zeitpunkt ab.

Untaugliche "zwischen Plattfüßen und Hörschäden"
In Sachen Wehrgerechtigkeit verweist Zilk darauf, dass er in den vergangenen Tagen zahlreiche Briefe bekommen habe, in denen seine Linie unterstützt wird. Eines sei dabei klar: "Es geht natürlich nicht um den wirklich Untauglichen, den, der wirklich krank ist." Es gebe aber viele, die sehr wohl eine Aufgabe übernehmen können, die sie ja auch im Berufsleben ausfüllen: "Es geht um die anderen, die zwischen Plattfüßen und diversen Hörschäden sind." Rechtliche Bedenken kommentiert Zilk gelassen. "Vielleicht muss man auch verfassungsrechtlich etwas tun. Das ist Sache der Politiker, darüber nachzudenken."

Im Zuge der Kommission noch nicht fixiert worden sind bisher Zahlen für das künftige Budget und den künftigen Umfang des Bundesheeres. SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal fordert in diesen Punkten konkrete Angaben ein. Eher zurückhaltend gibt sich Zilk. "Das Budget können wir nicht festschreiben, wollen wir auch nicht." Man werde aber sehr wohl festhalten, dass die künftige Entwicklung gesichert sein müsse. (apa/red)