Sonntag, 23. Mai 2004

Neue Rückzugs-Absichten: Derzeit keine breite Unterstützung für Sharon-Plan!

  • Schrittweise Räumung der jüdischen Siedlungen

Auch der überarbeitete Plan des israelischen Ministerpräsidenten Sharon zum Rückzug aus dem Gazastreifen findet derzeit keine breite Unterstützung. Er werde den Plan am kommenden Sonntag seinem Kabinett zur Billigung vorlegen, sagte Sharon am Sonntagabend. Der israelische Rundfunk berichtete jedoch, von den 23 Ministern seien nur elf in dieser Frage auf der Seite Sharons.

Auch der Generalstab, dem Sharon am Sonntag seine Vorschläge unterbreitete, steht dem Rückzugsplan nach Angaben der israelischen Presse eher ablehnend gegenüber. Die neue Version sieht einen schrittweisen Abbau der 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen und von vier kleineren Siedlungen im Norden des Westjordanlandes vor.

Die erste Fassung des Plans war von Sharons rechtsgerichteter Likud-Partei abgelehnt worden. Die nun geplante schrittweise Vorgehensweise soll es der Regierung ermöglichen, den Vorgang jederzeit zu stoppen, wie ein Berater Sharons sagte.

Der Abzugsplan Sharons ist nicht Bestandteil des internationalen Friedensplans des Nahost-Quartetts aus USA, Russland, EU und UNO. Dieser sieht vor, dass die endgültigen Status-Fragen der Palästinensergebiete in beiderseitigen Verhandlungen geregelt werden. (apa)

23.5.2004 10:15