Kopftuch ja/nein: Verhaltensvereinbarung in Schulen nur mit Schülermehrheit im SGA

Für einen "Einzelfall" hält Bildungsministerin Gehrer die Debatte um ein Kopftuchverbot an einer oberösterreichischen Schule. Das Kopftuch sei "sonst kein Thema bei uns", so Gehrer. Trotzdem plant die Ministerin Änderungen bei den Verhaltensvereinbarungen bzw. Hausordnungen an Schulen.

Künftig sollen keine Verhaltensvereinbarungen ohne Zustimmung der Schüler beschlossen werden können. Dafür ist allerdings im Parlament das Einverständnis der SPÖ nötig. ÖVP und FPÖ unternehmen bereits am Dienstag im Unterrichtsausschuss einen Anlauf, um die schulische Verhaltensvereinbarung per Gesetz mit Zwei-Drittel-Mehrheit zu verankern, durch die an den einzelnen Schulen im Schulgemeinschaftsausschuss bzw. Schulforum bestimmte Regeln aufgestellt werden. Dabei können derzeit Lehrer und Eltern die Schüler überstimmen. Durch die geplante Änderung wäre dies nicht mehr möglich - dann wäre in jeder Kurie (Eltern, Lehrer, Schüler) im SGA eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Beschluss einer Verhaltensvereinbarung nötig.

Kopftuch-Diskussion nicht hochstilisieren
"Normal sind Kleiderordnungen an den Schulen kein großes Thema", meinte die Ministerin. Die Diskussion um die Kleiderordnung an einer Hauptschule in Ohlsdorf (OÖ), wo allzu freizügige oder mit anstößigen Sprüchen versehene Kleidung verboten wurde, bzw. das Verbot eines Kopftuchs an einer Linzer Hauptschule seien "Einzelfälle", durch die die Verhaltensvereinbarungen bzw. Hausordnungen wieder ins Gedächtnis gekommen seien.

Insgesamt dürfe man die Diskussion aber nicht hochstilisieren. So müsse man etwa tolerieren, wenn ein islamisches Mädchen im Turnunterricht nicht schwimmen gehe und das Gespräch mit den Eltern suche. Dies funktioniere an den Schulen auch sehr gut. (apa)