NEWS: Häupl spricht sich für eine EU-weite Volksbefragung aus

In einem Interview im aktuellen NEWS lässt Wiens Bürgermeister Michael Häupl mit einem spektakulären Vorschlag aufhorchen. Häupl hält darin eine europaweite Volksabstimmung über die EU-Verfassung für sinnvoll. Häupl wörtlich: "Wenn man eine Volksabstimmung macht, dann an einem Tag in ganz Europa. Dann muss die Mehrheit der Europäer zählen. Es kann kein nationales Veto geben, das wäre der Tod jeder Verfassung."

Im NEWS-Interview nimmt Häupl auch ausführlich zum anlaufenden EU-Wahlkampf Stellung: "Ich verstehe, dass man die Spesensache jetzt abarbeiten muss, dagegen ist nichts einzuwenden. Ich hielte es aber für katastrophal, wenn die kommenden vier Wochen davon beherrscht würden. Da gibt es noch viel wichtigere Fragen. Es ist sehr wichtig, wer in welcher Stärke im EU- Parlament sitzen wird, ob etwa die Konservativen Fraktion verstärkt wird."

Zu Hans-Peter Martin sagt Häupl: "Ich überlasse die Beurteilung seiner Tätigkeit und Redlichkeit dem Wähler. Er hat viereinhalb Jahre Zeit gehabt, das Spesensystem zu verändern, hat aber davon nach eigenen Angaben lange davon profitiert und hat - zum Unterschied etwa von Hannes Swoboda - keine entsprechenden Initiativen zur Änderung gesetzt. Ich habe auch den Eindruck, dass ihn das politisch gar nicht interessiert hat, sondern dass er den Zustand lieber beibehalten wollte, um eine weitere PR-Maßnahme für sein nächstes Buch setzen zu können."
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