Oberstes Gericht in Israel entscheidet: Häuser-Zerstörung in Rafah legal

Das Oberste Gericht Israels hat am Sonntag in der Früh Beschwerden von Palästinensern gegen die Zerstörung palästinensischer Häuser in Rafah im Gazastreifen abgewiesen. Es folgte damit den Argumenten der Armee, die die Demolierung von Häusern als notwendige Maßnahme im Kampf gegen den Terrorismus ansieht.

Am Samstag hatte das Gericht in einer einstweiligen Verfügung bis zu seiner endgültigen Entscheidung die Zerstörung der Häuser untersagt, Ausnahmen sollten nur für "Kampfsituationen" gelten. 13 palästinensische Familien hatten Beschwerde eingelegt.

Nach Angaben der UNO-Hilfsorganisation für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) waren durch die Zerstörung von Häusern durch die israelische Armee am Freitag und Samstag mehr als tausend Einwohner von Rafah obdachlos geworden.

Am Donnerstag hatte der israelische Rundfunk berichtet, Israels Ministerpräsident Ariel Sharon habe der Armee erlaubt, als Vergeltung für die Tötung von fünf israelischen Soldaten am Mittwoch hunderte Häuser in Rafah zu zerstören. Demnach erteilte Sharon der Armee die Genehmigung, den von Israel kontrollierten Korridor an der Grenze zu Ägypten zu "erweitern" und die dortigen Häuser zu zerstören. Israel werde für betroffene Palästinenser Ersatzwohnraum bereit stellen.

(apa)