Verfassungsgericht entscheidet: Roh Moo Hyun bleibt Südkoreas Staatsoberhaupt

Der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun ist nach seiner vorläufigen Amtsenthebung vom Verfassungsgericht als Staatsoberhaupt bestätigt worden. Das Gericht erklärte das Amtsenthebungsverfahren am Freitag für ungültig.

Die Richter sahen allerdings den Vorwurf gerechtfertigt, dass Roh gegen Wahlgesetze verstoßen habe. Dieses Fehlverhalten sei jedoch nicht so schwerwiegend, dass damit eine Amtsenthebung verbunden sei, sagte Gerichtspräsident Yun Young Chul.

Von den Vorwürfen der Misswirtschaft und der Unfähigkeit wurde Roh in dem im staatlichen Fernsehen übertragenen Urteil freigesprochen. Der Präsident war am 12. März als erster Staatschef in Südkorea vom Parlament vorläufig entmachtet worden. In den vergangenen Wochen hatte der südkoreanische Ministerpräsident Goh Kun die Staatsgeschäfte geführt.

In der Bevölkerung hatte der 57-jährige Roh aber weiterhin große Unterstützung behalten, zehntausende waren für ihn auf die Straße gegangen. Viele sahen in dem Amtsenthebungsverfahren einen Versuch der Oppositionsparteien, sich einen politischen Vorteil zu verschaffen. Bei der Parlamentswahl Mitte April erzielte die Roh nahe stehende Uri-Partei jedoch einen Erdrutschsieg und errang die absolute Mehrheit im Parlament.

(apa)