Donnerstag, 13. Mai 2004

Parlament verabschiedet Resolution: Spanische Soldaten ziehen aus Irak ab

  • Fraktionschef: Folterungen erinnern an "Drittes Reich"
  • BILDER: "Rache" für gefolterte Iraker - Geisel geköpft

Das spanische Unterhaus hat den Rückzug der spanischen Soldaten aus dem Irak gebilligt. Die regierende Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) und alle anderen Fraktionen - mit Ausnahme der konservativen Volkspartei (PP) des früheren Regierungschefs Jose Maria Aznar - verabschiedeten eine Resolution, mit der das Parlament sich hinter die Linie des neuen Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero stellte.

186 Abgeordnete stimmten für die Erklärung, 141 dagegen, 4 enthielten sich, darunter drei PP-Abgeordnete. Der sozialistische Fraktionssprecher Diego Lopez Garrido sagte, die Aufnahmen von Folterungen im Irak durch Armee- bzw. Geheimdienstangehörige der Besatzungsmächte erinnerten an Bilder aus dem "Dritten Reich" des deutschen Naziregimes. "Die Misshandlungen von Irakern sind keine Einzelfälle. Sie sind eine Form der Kriegsführung."

Zapatero hatte unmittelbar nach seinem Amtsantritt vor einem Monat den umgehenden Abzug der 1300 spanischen Soldaten aus dem Irak angeordnet. In weniger als zwei Wochen sollen die letzten spanischen Militärangehörigen das besetzte Land verlassen haben. (apa/red)

13.5.2004 13:56