Donnerstag, 13. Mai 2004

Gorbach fordert Reaktion auf Folter-Skandal: Rolle der USA hinterfragen!

  • Vizekanzler fordert Stellungnahmen von Österreich & EU
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Vizekanzler Gorbach fordert Reaktion auf Irak-Skandal: Angesichts der Schreckensbilder müsse etwas getan werden. Österreich und die EU müssten sich dazu äußern. Er wolle jedoch Außenministerin nicht vorgreifen. Gorbach nimmt Ferrero-Waldner gegen Angriffe der Opposition in Schutz. Allerdings müsse man die Rolle der USA hinterfragen und könne nicht einfach zusehen.

In der "ZiB 2" sagte Gorbach Donnerstagabend zu den Vorwürfen gegen Ferrero-Waldner, wonach sie nicht entsprechend auf den Folterskandal im Irak reagiert habe: "Die Außenministerin muss immer etwas zurückhaltender sein".

Zu seinem Besuch im Iran meinte Gorbach, man müsse auch Besuche dort absolvieren, "wo nicht nur die Sonne scheint". Der Iran liege in einer Region, die in Zukunft "ganz, ganz interessant" sein werde. Österreich müsse seine Vermittlerposition und seine Kontakte ausnutzen.

In einem zuvor in der "ZiB 2" ausgestrahlten Interview hatte SPÖ-Vorsitzender Gusenbauer kritisiert, es gehe nicht an, "dass Einzelne eine private Außenpolitik" betreiben. Der Außenministerin warf Gusenbauer vor, weder mit Klestil noch mit dem Vizekanzler in den Iran gereist zu sein. Überdies sei er erschüttert über die "teilnahmslosen Reaktionen" auf die Vorgänge im Irak.

Ferrero-Waldner hatte zuvor die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. "Ich habe nie geschwiegen", sagte die Ministerin am Donnerstag in einem Radiointerview. Vielmehr habe sie bereits am 5. Mai in einer Erklärung ihre Erschütterung und Besorgnis zum Ausdruck gebracht. (apa/red)

13.5.2004 23:27