VP-Stenzel attackiert Martin-Liste: "SP- Splitterpartei mit totalitären Strukturen"

Als "Splitterpartei der SPÖ mit sozialistischen, totalitären Strukturen" bezeichnete die ÖVP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Ursula Stenzel, die Liste von Hans-Peter Martin. Und für ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka würden die Entwicklungen rund um Martin ein schlechtes Licht auf die SPÖ selbst werfen.

"Eine Abspaltung der SPÖ ist vollzogen. Drei Kandidaten an der Spitze der HPM-Liste gehörten einst ganz zur SPÖ oder haben zumindest im Umfeld der SPÖ agiert", meinte Lopatka.

Das Statut von Hans-Peter Martins Partei sehe vor, dass zwei der drei Mitglieder des Parteivorstandes von ihm selbst ernannt werden können. Und der Parteivorstand würde darüber bestimmen, wer als Parteimitglied aufgenommen würde. Das Wort Österreich komme in Martins Statut, das "zutiefst antidemokratische" Züge habe, kein einziges Mal vor. Überhaupt sei die Einstellung Martins zu Österreich sehr fragwürdig, meinte Lopatka: "Er hat einmal gesagt: Österreich ist ein sonderbares, unmögliches Land. Eigentlich ist es Deutschland, aber es heißt ganz anders."

Für das Verbieten von antidemokratischen Parteien sei sie, Stenzel, nicht. Es müsse nur alles transparent gemacht werden, dann könne der Wähler entscheiden und der würde wohl die ÖVP als richtige Partei wählen. Es zeige sich, dass sich Österreich bestmöglich auf die Erweiterung der Europäischen Union vorbereitet habe, stellte die ÖVP-Spitzenkandidatin fest. "Die Österreicher können mit Optimismus in die Zukunft schauen", sagte Stenzel unter Hinweis auf zahlreiche Maßnahmen der Regierung.

Dass Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) im Jänner gegen ein neues Statut der EU gestimmt hat, mit dem die Gehälter neu geregelt werden sollten, ist in den Augen Lopatkas richtig gewesen. Diese Regelung wäre nämlich mit einer Gehaltserhöhung einher gegangen und dafür hätte niemand Verständnis gehabt, so der ÖVP-General.

(apa)