SPÖ-Spitzen gegen H.-P. Martin: "Wir setzen auf Profis und Experten"

Auf "Profis" und "Experten" setzt die SPÖ laut Eigendefinition bei der anstehenden EU-Parlamentswahl. Europa befinde sich in einem "historischen Umbruch", sagte Bundesgeschäftsführerin Bures am Freitag. Es sei daher nicht die "Zeit für Experimente und Quereinsteiger", meinte sie in Anspielung an die Kandidatur von Karin Resetarits auf der Liste Hans-Peter Martins.

Mit Hannes Swoboda an der Spitze schicke man ein Team ins Rennen, das von "Professionalität, Seriosität und Kompetenz" gekennzeichnet und mit einer "starken weiblichen Noten" versehen sei, sagte Bures. Dass das Antreten der Liste Hans-Peter Martin (HPM) der SPÖ schaden könnte, erwartet sie scheinbar nicht. Sie gehe weiter davon aus, das Wahlziel - Stimmenzugewinne und Halten der Mandatszahl - zu erreichen.

Im Wahlkampf wolle man jedenfalls auf die Themen Beschäftigung, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und soziale Gerechtigkeit setzten, sagte Bures. Bundesgeschäftführer Darabos zerpflückte in der Folge die Regierungspolitik in diesen Bereichen. Die Gesamtarbeitslosigkeit sei seit 2000 um 25 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit sogar um 50 Prozent gestiegen. Die gestern im Parlament beschlossene Steuerreform sei hier "genau die falsche Entscheidung" gewesen.

Auch das Privatisierungsthema griff Darabos auf. Er sei "fassungslos" über den "Privatisierungswahn", dem Schwarz-Blau verfallen sei. Nach dem Voest-Verkauf gehe man beim Verkauf der staatlichen Telekom-Anteile "ebenfalls stümperhaft" vor. Ein "weiteres Desaster" drohe bei der VA-Tech.

Und schließlich sei Österreich bei den öffentlichen Investition unter den EU-15 Schlusslicht. Der EU-Durchschnitt sei doppelt so hoch wie die Österreichische Investitionsquote von 1,2 Prozent des BIP. Es sei verwunderlich, dass Bundeskanzler Schüssel als Kommissions- Präsident im Gespräch sei. Offenbar wünschten sie die starken Länder einen "schwachen Präsidenten", meinte Darabos.

(apa)