SP reitet Attacken gegen H.-P. Martin: Wollte "Aufdecker" Protokoll fälschen?

Die SPÖ wirf dem parteifreien österreichischen EU-Abgeordneten Hans Peter Martin vor, dass er ein Protokoll über eine Abstimmung zur umstrittenen Reisekosten-Reform nachträglich fälschen wollte. Ausgerechnet Martin, der öffentlich gegen den Spesenmissbrauch auftrete, habe bei der Abstimmung gefehlt und versucht, mit dem Instrument der Stimmberichtigung "seine Anwesenheit im Plenum vorzutäuschen", sagte die SPÖ-Europaabgeordnete Maria Berger.

Dies sei "der Versuch einer Protokollfälschung und ein starkes Stück". Berger betonte, das Instrument der Stimmberichtigung könne nur zu Korrekturen des Protokolls eingesetzt werden, wenn ein Abgeordneter auch an der Abstimmung teilgenommen habe. Martin habe jedoch versucht, "seine Blamage zu kaschieren". Im Detail geht es um eine Abstimmung zu dem Bericht des niederländischen Abgeordneten Michiel van Hulten am 21. April, in dem die Abgeordneten mehrheitlich eine rasche Reform der Reisespesen verlangen. Statt einer Pauschalerstattung sollen die Reiseausgaben der EU-Abgeordneten künftig nur gegen Beleg rückerstattet werden.

Bereits am Montag hatte die sozialdemokratische deutsche EU- Parlamentarierin Evelyne Gebhardt in der Sitzung des EU-Parlaments Martin der versuchten Protokollfälschung beschuldigt. Nachdem er an keiner der Abstimmungen zu dem Bericht des niederländischen Abgeordneten Michiel van Hulten teilgenommen habe, könne dies auch nicht aus dem Protokoll herausgestrichen werden, sagte sie.

Martin wies den Vorwurf, "irgendeine Fälschung eines Protokolls vorangetrieben zu haben, mit Entschiedenheit zurück". Er habe nur von seinen Rechten als Parlamentarier Gebrauch gemacht. Die Reaktion der EU-Parlamentarier werde "von der Öffentlichkeit entsprechend gewertet" werden.

(apa)