Erster Folter-Prozess gegen US-Soldaten: Maximal 1 Jahr Haft - Deal mit der Anklage?

Der erste Prozess gegen einen US-Soldaten im Zusammenhang mit den Foltervorwürfen im irakischen Abu Ghraib-Gefängnis wird am 19. Mai in Bagdad stattfinden. Wie US-Medien berichten droht dem Angeklagten, dem 24-jährigen Jeremy Sivits aus Pennsylvania, maximal ein Jahr Haft. Weiters könnte eine Geldstrafe und der teilweise Entzug eines Jahresgehalts sowie eine Entlassung aus der Armee verfügt werden. Angesichts der relativen Milde der Strafe in Relation zu den schweren Vorwürfen wird in US-Medien spekuliert, Sivits habe mit der Anklage einen Deal geschlossen, wonach er über die Vorgänge im Gefängnis aussage, aber selber mit einer geringeren Strafe davonkomme.

"Dieser Soldat wird nicht das Maximum der möglichen Strafe erhalten", kommentierte der Präsident des Nationalen Instituts für Militärgerichtsbarkeit in Washington, Eugene Fidell. "Möglicherweise wird er als Zeuge verwendet, um andere Beteiligte zu belasten."

Sivits werden folgende Punkte vorgeworfen: Die Misshandlung von Gefangenen, eine Verschwörung zur Misshandlung von Gefangenen, sowie das Pflichtversäumnis, fahrlässigerweise Gefangene nicht vor Grausamkeit, Misshandlungen und Missbrauch geschützt zu haben. Der 24-jährige könnte möglicherweise viele der Fotos gemacht haben, die die Misshandlungen und Folter von Gefangenen dokumentieren, berichten "Washington Post" und "New York Times".

Insgesamt sieben Soldaten angeklagt
Sivits ist Angehöriger der 372. Militärpolizei-Brigade, die im Abu Ghraib-Gefängnis bei Bagdad als Wachmannschaft eingesetzt war. Insgesamt sieben Soldaten seiner Einheit sind bisher wegen Misshandlungen von Gefangenen angeklagt. Nach Angaben seiner Familie ist Sivits ursprünglich ausgebildeter Mechaniker.

Prozess im Messenzentrum von Bagdad
Der Prozess vor einem Sonder-Militärgericht soll im Messezentrum von Bagdad durchgeführt werden. Eine allfällige Haftstrafe wird Sivits in den USA verbüßen müssen. Sivits muss sich entweder einem Einzelrichter oder einem Gerichts-Gremium von mindestens drei höherrangigen Soldaten stellen. Eine Beteiligung von Irakern an der Urteilsfällung sei nicht vorgesehen, das Verfahren solle allerdings unter möglichst breiter Öffentlichkeit stattfinden, sagte ein US-Militärvertreter.

Iran besitzt angeblich "viel schockierendere" Unterlagen
Der Iran ist nach eigenen Angaben im Besitz von Dokumenten, die noch wesentlich schlimmere Gefangenenmisshandlungen durch Armeeangehörige der westlichen Besatzungsmächte im Irak belegen als bisher bekannt. "Wir haben Dokumente erhalten, die zeigen, dass diese Art von Praktiken länger verbreitet und schlimmer waren, als es bisher gezeigt wurde", sagte ein Sprecher der Revolutionsgarden (Pasdaran) am Montag der studentischen Nachrichtenagentur ISNA in Teheran. Der Iran werde diese "sehr viel schockierenderen" Unterlagen bald veröffentlichen, sagte Pasdaran-Sprecher Massud Jazayeri. Dann könne US-Präsident George W. Bush "seine Schuld nicht mehr auf ein paar Soldaten abwälzen".

(apa/red)