Nach Folterungen im Irak: Bush will Misshandlungen umfassend aufklären!

US-Präsident Bush hat eine umfassende Aufklärung der Misshandlungen irakischer Gefangener durch US- Besatzungssoldaten angekündigt. Die an den Gewalttaten Beteiligten würden ausfindig gemacht und müssten sich für ihre Taten verantworten, sagte Bush am Samstag in seiner wöchentlichen Radioansprache.

Der Präsident betonte, dass die "schockierenden Handlungen" lediglich von einer kleinen Anzahl US-Soldaten begangen worden seien. Damit sich derartige Vorfälle nicht wiederholten, würden alle Haftanstalten im Irak einer Prüfung unterzogen.

Den Soldaten sei die Verantwortung übertragen worden, Iraker in amerikanischem Gewahrsam "in anständiger und menschlicher Art und Weise, gemäß US-Recht und den Genfer Konventionen" zu behandeln. "Stattdessen sehen wir beschämende Bilder von Gefangenen, die Missbrauch und Erniedrigung ausgesetzt werden", sagte Bush. Derartige Praktiken stünden nicht für die amerikanischen Werte und seien ein "Fleck auf der Ehre und dem Ruf unseres Landes".

Bush erinnerte daran, dass die US-Soldaten in den Irak entsandt worden seien, um das Land zu befreien, sowie Amerika und die Welt insgesamt sicherer zu machen. Der Präsident bekräftigte die Absicht, den Irakern zum 30. Juni die Macht im eigenen Land zu übergeben. Die USA würden jedoch weiterhin eine starke Rolle im Irak spielen. "Wir haben nicht die Absicht, diese Nation der Gnade von Gangstern und Mördern zu überlassen."

Menschenrechte sollen jetzt voll eingehalten werden
Nach dem Skandal um die Misshandlung werden im Gefängnis von Abu Ghoreib nach den Worten seines neuen Leiters, US-General Geoffrey Miller, die Menschenrechte jetzt voll eingehalten. Er habe dafür gesorgt, dass die Verhörmethoden "sowohl effizient sind als auch den Genfer Konventionen entsprechen", sagte Miller am Samstag vor Journalisten in Bagdad. Die vor seiner Ernennung vorgefallenen Misshandlungen, die weltweite Empörung ausgelöst hatten, führte er auf das "Verhalten einiger weniger Kommandanten und Soldaten" zurück. Zudem habe es an "Führung und Aufsicht" gefehlt.

Die Leitungen der 14 US-geführten Haftanstalten im Irak, die alle Millers Kommando unterstehen, würden "nicht zulassen, dass sich so etwas wiederholt". Der General trat Anfang April die Nachfolge der wegen der Vorfälle in Abu Ghoreib vom Dienst suspendierten Generalin Janis Karpinski an.

Nach Angaben Millers ist ein Team von 31 Militärexperten im Irak eingetroffen, das alle Soldaten, die mit Verhaftungs- und Verhöroperationen zu tun haben, in Fragen der Menschenrechte und der Genfer Konventionen nachschulen werde. Außerdem soll die Häftlingszahl von Abu Ghoreib, dem größten der 14 Gefängnisse, von 3.800 auf bis zu 1.500 gesenkt werden. Die Freilassung von Gefangenen, denen entweder kein ungesetzliches Verhalten nachzuweisen ist oder die keine Bedrohung für die Gesellschaft darstellen, solle beschleunigt werden. (apa/red)