Montag, 3. Mai 2004

Machtkampf in Georgien spitzt sich zu: Ultimatum von Präsident Saakaschwili

  • Adschariens Machthaber soll Milizen auflösen
  • Zehn Tage Zeit, dann werden Neuwahlen angesetzt

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili hat seinem Widersacher Aslan Abaschidse in der autonomen Region Adscharien eine Frist zur Unterordnung unter die Zentralregierung gesetzt. Binnen zehn Tagen müsse Abaschidse seine paramilitärischen Einheiten auflösen, forderte der georgische Sicherheitsrat am Sonntagabend in Tiflis.

Saakaschwili drohte, er werde Neuwahlen in der autonomen Region ansetzen, falls Abaschidse sich nicht an die georgische Verfassung halte. Die Autonomie in der Schwarzmeer-Region Adscharien werde nicht angetastet, versicherte das georgische Außenministerium am Montag. "Antastbar ist dort nur einer, das Oberhaupt der autonomen Region, das Adscharien faktisch konfisziert hat".

Der Konflikt zwischen Georgien und Adscharien hatte sich am Sonntag verschärft, weil Abaschidse zwei strategisch wichtige Brücken an der Binnengrenze zu Georgien hatte sprengen lassen.

(apa)

3.5.2004 10:28