Sonntag, 9. Mai 2004

Iran-Visite: Gorbach und Haider zeigen sich zufrieden mit dem 3-tägigen Besuch

  • Präsident Khatami will "Dialog der Kulturen" initiieren
  • Haider betont die "politische Wertigkeit" des Besuchs

Vizekanzler Gorbach und sein Reise-Begleiter Jörg Haider äußerten sich sehr positiv über den dreitägigen Besuch im Iran. Man sei überrascht über die Zeit, die mans ich für die Gäste aus Österreich genommen hat, so Gorbach. In den Gesprächen ging es um Österreichs Brückenfunktion zwischen dem Iran und der EU. Kritik über die FPÖ-eigene Außenpolitik lässt Gorbach nicht gelten.

Ein Schwerpunkt in allen Gesprächen war laut Gorbach die Brücken- und Mittlerfunktion, die Österreich zwischen dem Iran und der EU einnehmen könne und solle. Zur Entwicklung im Iran selbst hätten die Gesprächspartner - neben Staatspräsident Mohammad Khatami etwa auch Parlamentspräsident Mehdi Karroubi - betont, dass es sich um eine Evolution und keine Revolution handle, daher dauere es vielleicht etwas länger. Die Reformen seien aber im Volk verankert und könnten nicht mehr gestoppt werden, so die reformorientierten Politiker. Immer wieder wurde auch die Kritik des Iran am US-Vorgehen im Irak thematisiert.

Haider eilte ein "guter Ruf" voraus
"Politisch war ich überrascht über die Zeit, die man sich genommen hat", so Gorbach zusammenfassend. Man habe sich sehr offen miteinander unterhalten, immer gespürt habe man auch, dass Jörg Haider in der Region ein "sehr guter Ruf" vorauseile. Erfreut sei er etwa auch über die Absicht Khatamis, sich mit seiner Initiative für einen "Dialog der Kulturen" in Österreich anzusiedeln. Der Standort müsse letztlich nicht in der Bundeshauptstadt sein. Gorbach: "Der Herr Landeshauptmann hat gleich gemeint, es müsse nicht immer Wien sein."

Hohe "politische Wertigkeit" des Besuchs
Auch Haider unterstrich, dass die "politische Wertigkeit" des Besuchsprogramms "sehr hoch angesiedelt" war. Österreich solle die Chancen nutzen, die sich durch die guten politischen Kontakte ergeben, unterstrich er. In diesem Zusammenhang nannte er auch den erst im Jänner erfolgten Staatsbesuch von Bundespräsident Thomas Klestil im Iran.

Keine Konkurrenz zur Außenministerin.
Dass die Freiheitlichen eine eigene außenpolitische Linie auch gegen den Koalitionspartner ÖVP verfolgten, wollen Haider und Gorbach nicht gelten lassen. "Ich glaube, dass eine Außenpolitik, die Sinn macht, immer ein Netzwerk ist. Da gibt's überhaupt keine Konkurrenz. Konkurrenz hat's immer nur gegeben zwischen Ballhausplatz und Hofburg", so der Landeshauptmann in Anspielung auf die diplomatischen Wettläufe von Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) und Bundespräsident Thomas Klestil.

Dementsprechend betonte der Landeshauptmann, dass die jüngsten Aktivitäten - auch in Richtung Libyen - bereits im Frühherbst mit Bundeskanzler ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel abgesprochen worden seien. Die FPÖ verfüge aber über die besseren Kontakte in den arabischen Raum, auch weil ÖVP und SPÖ eine "zu stark Amerika-hörige Politik" verfolgten. In diesem Zusammenhang kann Haider auch den EU-Sanktionen des Jahres 2000 einen positiven Effekt abgewinnen. Die "Kampagne gegen uns" habe in der Region Eindruck hinterlassen.
(apa/red)

9.5.2004 22:15