Bundesheer-Reformkommission: "Bis auf weiteres" kein Ende der Wehrpflicht!

"Bis auf weiteres" keine Abschaffung, aber eine Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate. Das ist die Linie, die der Wiener Altbürgermeister Zilk als Vorsitzender Bundesheer- Reformkommission in den kommenden Wochen durchbringen möchte. Die Kommission hat ein Positionspapier verabschiedet. Jetzt beginnt für das Gremium die Arbeit an den konkreten Empfehlungen.

Einen zentralen Stellenwert in dem Positionspapier nehmen die internationalen Aufgaben ein. Das Bundesheer soll in der Lage sein, für den Zeitraum von einem Jahr dem "Framework-Nation"-Konzept der EU folgend das Kommando und wesentliche Truppen einer Brigade zu stellen. Laut Generalmajor Othmar Commenda, der rechten Hand Zilks in der Kommission, bedeutet das, bis zu 2.500 Soldaten gleichzeitig im Ausland zu haben.

Die notwendige Ablöse nach einem halben Jahr mit berücksichtigt, müssen dafür 5.000 Personen zur Verfügung stehen. In einem drei- bis vierjährigen Rhythmus soll der Einsatz wiederholbar sein. Als Alternative zur Entsendung einer Brigade wird der Einsatz von zwei Bataillonen mit jeweils mehreren hundert Mann genannt.

Derzeit sind knapp 1.000 Mann im Auslandseinsatz, die Aufgaben ausführen, die weniger anspruchsvoll sind als die von der Kommission nun angedachten. Commendas Schlussfolgerung: "Das, was die Kommission dem Bundesheer vorschreibt, ist eine gewaltige Herausforderung."

Eine Empfehlung zur Abschaffung der Wehrpflicht wird die Kommission laut Zilk nicht abgeben, wohl aber eine zur Verkürzung. Der Vorsitzende geht dabei von sechs Monaten aus, die etwa ab 2006 wirksam werden könnten. Für den Zivildienst wiederum habe die Kommission keine Zuständigkeit, der Vorsitzende rechnet aber damit, dass die aktuellen zwölf Monate anteilsmäßig reduziert werden müssten. (apa)