Offenbarung von Finanzminister Grasser: Budgetdefizit 2005 ist größer als erwartet

Das Budetdefizit geht laut Finanzminister Grasser derzeit eher wieder "in Richtung zwei Prozent". Eine Ministeriumssprecherin bestätigte die Aussagen von Grasser in der "Neuen Zürcher Zeitung". Grasser hatte darin erklärt: "Das Defizit wird aber deutlich nach oben gehen, in Richtung zwei Prozent. Spätestens 2008 wollen wir wieder ein ausgeglichenes Budget haben".

Ausschlaggebend für das höhere Defizit sei die Steuerreform. "Wir müssen das mit der Steuerreform in Kauf nehmen, aber wir schaffen den Turnaround. Das Risiko ist beherrschbar", so die Ministeriumssprecherin im "Standard".

Schon die Defizitwerte für 2003 und 2004 habe Grasser nach oben revidieren müssen. Der Wert für 2006 wackle ebenfalls, da in den bisherigen Prognosen die Kosten der Steuerreform vor allem den Jahren 2004 und 2005 zugerechnet würden. Wifo-Experte Marterbauer glaubt aber, dass die Senkung der Körperschaftssteuer von den Unternehmen zur Hälfte erst im Jahr 2006 in Anspruch genommen werden wird. "Also dürfte auch 2006 schlechter werden", so Marterbauer.

SPÖ-Budgetsprecher Matznetter sieht im Vorgehen des Finanzministers den "Ausfluss der falschen Wirtschaftspolitik". Durch die ungeklärten Kosten der Gruppenbesteuerung könnte das Defizit aber noch viel größer werden.

Auch der Vorsitzende des Staatsschuldenausschusses, Helmut Frisch, hatte zuvor von einer Defizitentwicklung in Richtung zwei Prozent gesprochen. Nach dem bisherigen Plan sollte 2005 maximal 1,5 Prozent Defizit des BIP in Kauf genommen werden.

(apa/red)