Diskussion um Präsidentenamt: Scheibner gegen Abschaffung des Amtes!

FPÖ-Klubobmann Herbert Scheibner beurteilt die von seiner Partei diskutierten Forderungen nach einer Abschaffung des Amtes des Bundespräsidenten kritisch. Das Staatsoberhaupt sei vor allem für die Repräsentation nach außen notwendig, zumindest so lange, als eine solche Funktion auch in anderen Staaten vorgesehen sei, meinte Scheibner in einer Aussendung. Der FPÖ-Klubchef gratulierte dem gestrigen Wahlsieger, dem SPÖ-Kandidaten Heinz Fischer.

In der Diskussion um das Amt des Bundespräsidenten kann sich Scheibner ein "Nachdenken über eine Zusammenlegung der Funktionen von Bundespräsident und Bundeskanzler, so wie es die Konzeption der Dritten Republik vorsieht", vorstellen. Jedoch eine jährliche Rotation des Staatsoberhauptes nach Schweizer Muster - wie von FPÖ-Vizekanzler Hubert Gorbach in die Diskussion gebracht - wäre für die Repräsentation nach außen nicht hilfreich, meint Scheibner. Bei internationalen Beziehungen komme es auf längerfristige persönliche Kontakte an, bei denen eine Vertrauensbasis geschaffen werde und die man nicht innerhalb eines Jahres aufbauen könne. Dafür benötige man mehr Zeit.

Zum Wahlerfolg Fischers meinte der FPÖ-Klubchef, es sei zu hoffen, dass Fischer seine Ankündigung wahr mache, ein Präsident für alle zu sein. Ein erster Schritt könne sein, sich nicht weiter von der SPÖ vereinnahmen zu lassen. Auch Benita Ferrero-Waldner sei für ihren Einsatz im Wahlkampf Anerkennung zu zollen. Es sei ihr aber anscheinend nicht gelungen, alle potenziellen Wähler für sich zu mobilisieren. (apa/red)