Samstag, 1. Mai 2004

Rückzug in Polen: Ministerpräsident Leszek Miller zurückgetreten!

  • Kwasniewski akzeptierte Demission
  • Ex-Finanzminister Belka folgt auf Miller

Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller ist am Sonntag wie angekündigt zurückgetreten. "Ich trete mit heutigem Tag von meinem Amt zurück", sagte er im Beisein seines gesamten Kabinetts im Warschauer Präsidentenpalast. Er sei glücklich, dass es ihm gelungen sei, Polen in die EU zu führen. Mit dem EU-Beitritt sei das fundamentale Ziel seiner Regierung erfüllt. Präsident Aleksander Kwasniewski akzeptierte die Demission Millers.

Miller hatte Ende März seinen Rücktritt für den Tag nach dem EU-Beitritt Polens angekündigt, nachdem sein Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) nach einer Reihe von Affären immer weniger gesellschaftlichen Rückhalt hatte.

Der ehemalige Finanzminister Marek Belka wurde als Nachfolger Millers vereidigt. Der 51-jährige Belka war zuletzt im Irak tätig, wo er unter US-Zivilverwalter Paul Bremer die Auslandshilfe und den Wirtschaftsaufbau koordinierte. Der neue Regierungschef muss sich innerhalb von zwei Wochen einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. (apa/red)

1.5.2004 22:28