"Ein niederträchtiger Mensch": Otto Habsburg kritisiert Hans-Peter Martin

Im beginnenden EU-Wahlkampf wird die Kritik am Kampf gegen die "Spesenprivilegien", wie dieser vom ehemaligen SPÖ-Spitzenkandidaten und nunmehrigen unabhängigen EU-Kandidaten Hans-Peter Martin geführt wird, immer schärfer. Der frühere langjährige EU-Parlamentarier der bayrischen CSU und Sohn des letzten österreichischen Kaisers, Otto Habsburg, bezeichnete Martin als "niederträchtigen Menschen".

Er, Habsburg, lehne die Methoden, wie Kollegen im EU-Parlament "hintenherum" zu fotografieren, strikt ab. Die Kritik Martins am Spesenunwesen im EU-Parlament teilt Habsburg nicht. Missbrauch betreibe nur eine "ganz kleine Minderheit" unter den Abgeordneten, so der der älteste Sohn des letzten österreichischen Kaisers im "Hit-Radio". Er warf Martin auch vor, keine Beweise für seine Anschuldigungen zu haben.

Habsburg betonte, er habe als EU-Abgeordneter "jeden Tag genossen". Man könne als Parlamentarier "immer etwas tun". "Politik ist eine wunderbare Aufgabe", so der 92-Jährige.

Voggenhuber kritisiert "Sudelkampagne"
Der Grüne EU-Spitzenkandidat Johannes Voggenhuber sprach wörtlich von einer "Sudelkampagne". Voggenhuber warnte in der Fernseh-"Pressestunde" am Sonntag zudem vor einer Schwächung des EU-Parlaments durch eine niedrige Wahlbeteiligung.

Laut einer "market"-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "profil" planen zum jetzigen Zeitpunkt nur 35 Prozent der Österreicher, am 13. Juni auf jeden Fall zur EU-Wahl zu gehen. Die Zahl jener, die eher oder sicher nicht wählen wollen, beträgt 32 Prozent. Für Voggenhuber wäre eine Wahlbeteiligung unter 50 Prozent eine Katastrophe. Die Menschen dürften Europa nicht abschreiben, sondern verändern. "Ohne Europäisches Parlament wird sich die EU nicht ändern", so der Grüne Spitzenkandidat.

Voggenhuber räumte ein, dass es beim "Spesenunwesen" im EU-Parlament "Missstände" gebe. Er habe das Thema jedoch bereits fünf Jahre vor Martin aufgegriffen. Im Gegensatz zu Martin habe er nie versucht, "persönlich zu kriminalisieren". Voggenhuber verwies auch darauf, dass die Problematik nicht nur auf das EU-Parlament beschränkt sei. So verdienten EU-Richter oder Mitglieder des EU-Rechnungshofes bis zu 200 Prozent mehr als EU-Abgeordnete. Er, Voggenhuber, wolle nicht in einen Wettstreit mit Hans-Peter Martin treten. Trotzdem trete er dafür ein, die Gehaltsschema aller Institutionen von Grund auf zu reformieren und auch drastisch zu kürzen.

Klaut Martin den Grünen die Stimmen?
ÖVP-Spitzenkandidatin Ursula Stenzel meinte, man habe in der Fernseh-"Pressestunde" gemerkt, dass die Kampagne von Hans-Peter Martin die Grünen sehr verunsichere. "Offensichtlich fürchten die Grünen, dass Martin ihnen viele Stimmen wegnehme."

SPÖ-Spitzenkandidat Hannes Swoboda erklärte in einem APA-Interview, das größte Problem, dass die SPÖ-EU-Abgeordneten in den vergangenen Jahren mit Martin gehabt hätten, sei, dass dieser mit seinen Methoden den Großteil der Abgeordneten verärgere. Und dann habe man wenig Möglichkeiten, diese Abgeordneten für Reformen zu gewinnen.

FPÖ wartet noch ab, LIF verzichtet
Als letzte der vier Parlamentsparteien werden die Freiheitlichen Montagabend in einer Vorstandssitzung ihren EU-Spitzenkandidaten küren. Zuletzt wurden dem EU-Parlamentarier Hans Kronberger die besten Chancen eingeräumt. Bei der 1. Mai-Feier der FPÖ wurde Kronberger von Parteiobmann Herbert Haupt jedenfalls mit extra Lob bedacht.

Nicht kandidieren wird am 13. Juni das Liberale Forum. Bundessprecher Alexander Zach erklärte am Wochenende, es seien nicht die richtigen Kandidaten zur Verfügung gestanden. Laut "profil" wurde bei Heide Schmidt und bei Hans-Peter Haselsteiner angefragt, aber beide winkten ab. (apa)