Krach um EU-Kandidaten der SPÖ: NÖ-Chefin Heidemaria Onodi lehnt Liste ab

Erwartungsgemäß hat die SPÖ am Dienstag Hannes Swoboda zum Spitzenkandidaten für die EU-Wahlen nominiert. Dahinter folgen die Abgeordneten Maria Berger und Herbert Bösch. Danach gab es Krach, wegen der Reihung. NÖ-Landeschefin Heidemaria Onodi verweigerte ihre Zustimmung, weil ihre Landesvertreterin Karin Scheele erst an sechster Stelle gereiht wurde.

"Als Vertreterin der zweitgrößten SPÖ-Landesorganisation und als Vertreterin des Bundeslandes mit den meisten Wahlberechtigten ist das nicht nachvollziehbar". Scheele habe "eine hervorragende Arbeitsbilanz in Brüssel vorzuweisen", begründete Onodi ihre Ablehnung im Bundesparteipräsidium.

Onodi räumte zwar ein, dass die Erstellung der bundesweiten Liste keine leichte Aufgabe ist, merkte aber an: "Die Verantwortlichen in der Bundespartei müssen sich die Frage gefallen lassen, ob es klug ist, die Spitzenkandidatin des stimmenstärksten Bundeslandes erst an sechster Stelle zu reihen. Da herrscht noch Diskussionsbedarf."

Auf jeden Fall sei es unklug, dass die wahlentscheidende Rolle Niederösterreichs im Hinblick auf 13. Juni in der Bundespartei "wenig berücksichtig" worden sei. Mit Spannung darf nun der SP-Parteirat erwartet werden, der die Kandidatenliste am Donnerstag noch absegnen muss.

SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures verteidigte die Aufstellung. Man sei im Parteipräsidium "mit großer Mehrheit" zur Auffassung gelangt, dass es sich dabei um eine "sinnvolle Mischung" handle. Es habe nur eine Gegenstimme gegeben, eben jene von Onodi.

Broukal stellvertretender Klubobmann
Ebenfalls im SP-Präsidium am Dienstag beschlossen wurde erwartungsgemäß die Nominierung der SP-Frauenvorsitzenden Barbara Prammer zur Zweiten Nationalratspräsidentin. Sie soll in dieser Funktion dem künftigen Bundespräsidenten Heinz Fischer nachfolgen. SP-Wissenschaftssprecher Josef Broukal wird Prammer als stellvertretender Klubobmann nachfolgen, Fischers Nationalratsmandat übernimmt Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos, der dessen Wahlkampagne geleitet hat. Für die Europa-Wahlen ist nun Bundesgeschäftsführerin Doris Bures zuständig.

(apa/Red)