Sonntag, 25. April 2004

Neuer Bundespräsident muss noch warten: Angelobung erst am 8. Juli

  • Vorgänger Klestil noch bis Anfang Sommer im Amt

Das neue Staatsoberhaupt muss sich noch mehr als zwei Monate gedulden: Der neue Bundespräsident Heinz Fischer (S) wird erst am 8. Juli von der Bundesversammlung angelobt. Erst dann läuft die Amtsperiode von Thomas Klestil aus - und erst dann kann das neue Staatsoberhaupt in die Hofburg einziehen.

Bis dahin wird zumindest ein Posten nachbesetzt werden müssen: SPÖ-Kandidat Heinz Fischer wird sich vom Parlament verabschieden. Er hat schon im Jänner angekündigt, seine Funktion als Zweiter Nationalratspräsident auch im Fall einer Niederlage zurückzulegen. Als Nachfolger im Gespräch sind Frauenchefin Barbara Prammer und der geschäftsführende Klubobmann Josef Cap.

Gespräche mit Vorgänger Klestil
Klestil wird seinen Nachfolger bald nach der Wahl zu Gesprächen einladen. Er ist in den letzten Wochen seiner Amtszeit noch sehr aktiv: Für letzte Woche, ab 1. Juli, steht sogar noch ein bedeutender Staatsbesuch auf dem Programm, der israelische Präsident Moshe Katzav kommt nach Wien. Ende Mai fährt er zum Gipfeltreffen mittel- und osteuropäischer Staatschefs nach Rumänien, zuvor ist Klestil noch Gastgeber des Mitteleuropäischen Katholikentages in Mariazell.

In der Nacht auf den 1. Mai würde dann das Endergebnis inkl. Wahlkarten vorliegen. Offiziell und endgültig ist das Ergebnis erst nach der Sitzung der Bundeswahlbehörde, die am 10. Mai stattfindet.

Keine offenen Fragen gibt es mehr zur Angelobung. Das Programm dafür wurde schon am 19. März fixiert: Festfanfare um 10.15 Uhr, Verabschiedung Klestils mit Ansprachen des Nationalrats- und Bundesratspräsidenten sowie Klestils, 11.00 Uhr Sitzung der Bundesversammlung mit Angelobung des neuen Staatsoberhauptes und wiederum Ansprachen, zum Abschluss die Bundeshymne. Nach Flaggenparade und Kranzniederlegung am Heldenplatz kann das neue Staatsoberhaupt dann die Amtsräume in der Hofburg beziehen. (apa/red)

25.4.2004 13:41