EU-Referendum in Zypern: EU und UNO zeigen sich über Ausgang enttäuscht!

Mit tiefer Enttäuschung hat die Europäische Kommission das deutliche Nein der griechischen Volksgruppe bei der Volksabstimmung zur Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel Zypern zur Kenntnis genommen. Natürlich werde diese demokratische Entscheidung respektiert, teilte die Kommission am Samstag in Brüssel mit. Doch hieß es in der Erklärung: "Eine einzigartige Gelegenheit, die lang andauernde Zypern-Frage zu lösen, wurde verpasst."

Das Ja der türkischen Zyprioten begrüßte die EU-Behörde hingegen ausdrücklich. "Das signalisiert klar den Wunsch dieser Gemeinschaft, das Problem der Insel zu lösen." Die Kommission will an diesem Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg ihre Sicht der weiteren Entwicklung der seit 30 Jahren geteilten Insel geben. Sie sei bereit, Wege zu finden, um die wirtschaftliche Entwicklung des türkisch-zypriotischen Nordens voranzubringen.

Der EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragte Javier Solana hat das "Nein" der griechischen Zyprioten zum UN-Wiedervereinigungsplan bedauert. Sie hätten die Gelegenheit für die Beilegung eines Problems verpasst, dass sie "seit zu vielen Jahren" mit sich herumschleppten, sagte Solana nach Angaben seines Sprechers am Samstagabend in Brüssel. Zugleich begrüßte er das "mutige" Votum der Inseltürken, die ein "Fenster in die Zukunft" offen gelassen hätten.

Der frühere NATO-Generalsekretär sagte, die Europäische Union werde ihre Bemühungen fortsetzen, damit eines Tages ein vereinigtes Zypern seinen Platz in der EU finden könne. In diesem Sinne werde er mit UN-Generalsekretär Kofi Annan und dessen Zypern-Beauftragten Alvaro de Soto zusammenarbeiten.

UNO
Das "Nein" der griechischen Zyprioten zur Wiedervereinigung bedeutet nach Meinung von UNO-Generalsekretär Kofi Annan, dass "eine einmalige und historische Chance (...) vertan ist". Er respektiere das Ergebnis der Volksabstimmungen, ließ Annan am Samstagabend über seinen Sprecher in New York wissen. Es bedeute jedoch, dass Zypern gespalten und militarisiert bleibe und nicht in der Lage sei, die Vorteile des von den Führern beider Seiten unter UNO-Vermittlung ausgearbeiteten Abkommens zu genießen.

Annan, der sich in den vergangenen Jahren mehrmals persönlich in die Lösungssuche eingeschaltet hatte, begrüßte in seiner Stellungnahme ausdrücklich die Entscheidung der türkischen Zyprioten. Sie hätten dem Wiedervereinigungsplan trotz darin von ihnen geforderten Opfer zugestimmt. Er bedaure, dass sie trotz ihres "Ja" zum Plan nun nicht am 1. Mai in den Genuss der EU-Mitgliedschaft kämen. Umso mehr hoffe er, dass es andere Wege geben werde, den türkischen Zypriotne aus der unverschuldete Misere zu helfen.

UNO-Büro wird geschlossen
Die UNO wird nach der gescheiterten Volksabstimmung in Zypern ihr Vertretungsbüro auf der Mittelmeerinsel schließen. Dies kündigte der Sonderbeauftragte Alvaro de Soto am Samstagabend an, nachdem bei dem Referendum die Mehrheit der griechischen Zyprioten den Wiedervereinigungsplan von UNO-Generalsekretär Kofi Annan abgelehnt hatte.

Die UNO-Vertretung wird in den kommenden Wochen aufgegeben, sagte der peruanische Diplomat vor Journalisten in Nikosia. De Soto hatte den Annan-Plan, der einen Bundesstaat mit zwei Kantonen nach Schweizer Modell vorsah, mit ausgearbeitet.
(apa)