Litauen: Das Problem Kaliningrad - Kandidaten-Portrait zur EU-Erweiterung

In den Beitrittsverhandlungen mit der EU erwies sich ein Punkt als äußerst schwieriger, den Litauen nicht wirklich beeinflussen konnte: die Stellung der Exklave Kaliningrad. Zum russischen Staatsgebiet gehörend, wird es ab 1. Mai von EU-Territorium umgeben sein. Gemeinsam mit der EU musste also gleich mit drei Gesprächspartnern - neben Litauen noch Kaliningrad und Russland - eine für alle Seiten annehmbare Lösung gefunden werden.

Litauen ist die südlichste der drei baltischen Republiken und grenzt neben Polen und Russland auch an die russische Exklave Kaliningrad, dem früheren Königsberg. Litauen zählt rund 3,7 Millionen Einwohner und erstreckt sich über eine Fläche von 65.301 Quadratkilometer. Die Bevölkerung besteht zu über 80 Prozent aus Litauern. Acht Prozent sind Russen, die übrige Bevölkerung ist polnischer, weißrussischer und ukrainischer Abstammung. Hauptstadt Litauens ist Vilnius. Seit 1991 ist die Republik unabhängig.

Staatsoberhaupt ist seit Anfang 2003 Rolandas Paksas von der Liberalen Union. Seit Mitte 2001 wird Litauen von dem ehemaligen Parteichef der Kommunisten unter sowjetischer Herrschaft, Algirdas Brazauskas, regiert, nachdem der konservative Ministerpräsident Rolandas Paksas zurückgetreten war. Brazauskas führt einer Mitte-Links-Regierung aus Sozialdemokraten und Neuer Union und Unabhängigen. Die Aufnahme des Landes in die Europäische Union und auch in die NATO war für die Regierung vorrangiges Ziel; Ende März trat das Land dem Verteidigungsbündnis bei.

Den Antrag zum Beitritt zur EU stellte Litauen im Dezember 1995. Im Mai 2003 stimmten, trotz der langen kritischen Haltung der Bevölkerung, rekordverdächtige 91 Prozent der Letten für den Beitritt

Kaliningrad
Ein Problem für Litauen bei der Aufnahme in die EU ist die russische Exklave Kaliningrad. Nach dem Beitritt Litauens und Polens zur Union ist Kaliningrad von EU-Staaten völlig umgeben. Moskau drängte vehement auf einen Korridor zwischen Russland und der Exklave, um seinen Bürgern Reisefreiheit zu ermöglichen. Die EU war genauso wie Litauen und Polen strikt gegen eine solche Lösung, da Kaliningrad schon heute als eine Hochburg verschiedenster krimineller Organisationen gilt und man ein Einsickern in die Union verhindern will. Die Lösung, auf die man sich schließlich geeinigt hat: Bereits seit 1. Juli 2003 gilt ein befristetes und vereinfachtes Mehrfach-Transitdokument. Das visaähnliche Dokument kostet 5 Euro und muss bei einem litauischen Konsulat beantragt werden. Für den Zugtransit durch Litauen müssen Reisende ein spezielles Transitdokument für Einzelfahrten beim Kauf des Billets beantragen. Bis Ende Dezember 2004 akzeptiert Litauen russische Inlandspässe für die Ausstellung der Transitdokumente, danach müssen internationale Pässe vorgelegt werden. Spätestens 2005 behält sich die EU eine Überprüfung der Transitregelung vor.

Die litauische Wirtschaft wuchs 2003 um 6,8 Prozent. Die Wirtschaftsleistung des Landes wird zu 57 Prozent im Dienstleistungssektor erbracht, zu 33 Prozent in der Industrie und zu zehn Prozent in der Landwirtschaft. Rund 20 Prozent der Erwerbstätigen sind in der Landwirtschaft beschäftigt, 28 Prozent arbeiten in der Industrie und 51 Prozent im Bereich der Dienstleistungen. Im Jahr 2003 waren 12,7 Prozent der Litauer arbeitslos.
Litauen kennt das Problem der Inflation nicht, 2003 lag die Deflation bei 1,1 Prozent; d. h., das Geld der Litauer wurde im vergangenen Jahr um 1,1 Prozent mehr wert. Das Haushaltsdefizit lag 2003 bei 1,7 Prozent. Die Staatsverschuldung betrug im Jahr 2000 22,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Neue Kommissarin
Die derzeitige Finanzministerin Litauens, Dalia Grybauskaité, wird Betreuendes Kommissionsmitglied im Büro von Kommissarin Viviane Reding, zuständig für Bildung und Kultur. Von 1999 bis 2000 war Grybauskaité stellvertretende Finanz- und Außenministerin und hat in dieser Position den Beitritt Litauens mit verhandelt. Vor ihrer Ministertätigkeit leitete sie bereits diverse Abteilungen in den verschiedensten Ministerien und vertrat Litauen bei der EU.
Dalia Grybauskaité ist 48 jahre alt.