Polen: Agrar-Riese als neuer EU-"Großer"
Ein Kandidatenporträt zur EU-Erweiterung

Polen wird mit seinem Beitritt am 1. Mai zu den Großen der Union zählen. Diese Tatsache sorgte bereits jetzt für heftigen Polit-Streit. Laut den Entwürfen der neuen EU-Verfassung würde den Polen, genauso wie den Spaniern fast so viel Einfluss zustehen, wie Deutschland oder Frankreich, obwohl diese sowohl vom Staatsgebiet als auch von der Einwohnerzahl her viel größer sind.

Mit gut 38 Millionen Einwohnern ist Polen der größte der kommenden neuen EU-Mitglieder. Die Größe des Landes entspricht in jener Spaniens. Das Land erstreckt sich über eine Fläche von 312.685 Quadratkilometer. Fast 99 Prozent der Bevölkerung sind Polen. Hauptstadt ist Warschau, das mit rund 1,6 Millionen Einwohnern zugleich auch größte Stadt Polens ist.

Präsident des Landes ist seit 1995 Aleksander Kwasniewski. Ministerpräsident ist seit Oktober 2001 der Sozialdemokrat Leszek Miller. Er szeht einer Koalition mit der Bauernpartei (PSL). Die Wahlaktion Solidarnosc, der politische Arm der legendären Gewerkschaftsbewegung, wurde bei der Wahl zerstört und verfehlte den Einzug in den Sejm.

Den Antrag auf Mitgliedschaft in der EU stellte Polen bereits im April 1994. Beim referendum im Juni 2003 unterstützten 77,5 Prozent der Polen den Beitritt zur Union.

In Polen arbeiten 27 Prozent der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft, im EU-Durchschnitt sind es nur 5,4 Prozent. Der Anteil der Landwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt beträgt in Polen sechs Prozent, in der jetzigen EU dagegen nur 1,8 Prozent.

2002 wuchs die Wirtschaft nur um 1,4 Prozent, die Arbeitslosigkeit betrug im vergangenen Jahr 19,2 Prozent. Hingegen lag die Inflation 2003 bei nur 0,7 Prozent, das Haushaltsdefizit betrug 4,1 Prozent. Die Staatsverschuldung des Landes lag 2002 bei 41,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Polen würde nach dem EU-Beitritt in die Gruppe der großen Staaten aufrücken. Nach dem Vertrag von Nizza hätte das Land im Ministerrat wie Spanien 27 Stimmen, zwei weniger als Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien, worüber Streit gab. Polen wie Spanien wollten dem Prinzip der "doppelten Mehrheiten" nicht zustimmen. Danach sollen bei Mehrheitsentscheidungen mehr als die Hälfte der Länder entscheiden, wenn sie gleichzeitig 60 Prozent der EU-Bevölkerung ausmachen. Mit der Neuwahl in Spanien kam Warschau aber der einzige Verbündete abhanden. Noch vor dem Beitritt in der Union isoliert, gab Polen seinen Widerstand auf, die Einzelheiten müssen allerdings noch ausgehandelt werden.

Neue Kommissarin
Die 55 Jahre alte Danuta Hübner hat seit ihrer Ernennung zur Ministerin für die europäische Integration im Jahre 2003 die Beitrittsverhandlungen Polens mit der EU-Kommission geleitet. In der Politik ist die promovierte Wirtschaftswissenschaftlerin seit dem Zusammenbruch des Ostblocks aktiv. 1994 wurde sie stellvertretende Handelsministerin, ab 1996 baute sie das polnische Amt für die europäische Integration auf. Nach einem Aufenthalt beim Wirtschaftsausschuss der Vereinten Nationen kehrte sie 2001 nach Polen zurück - zunächst als Staatssekretärin, dann als Ministerin für europäische Integration. Am 1. Mai wird die zweifache Mutter Betreuendes Kommissionsmitglied bei Aussenhandelskommissar Pascal Lamy.
(apa, red)