EU-Wahl am 13. Juni: Hans-Peter Martin überlegt erneut Kandidatur!
- Entscheidung kommende Woche
- SPÖ vermutet Martin-Kandidatur für Regierungspartei
Der parteifreie österreichische EU-Mandatar Hans-Peter Martin überlegt offenbar eine erneute Kandidatur für das EU-Parlament. Zu diesem Thema befragt meinte Martin am Dienstag vor Journalisten in Straßburg: "Ich habe mich noch nie so sehr als Volksvertreter gefühlt wie jetzt. Es kommen täglich neue Unterstützungserklärungen herein und die Leute sagen 'mach's'. Und ich glaube, dass daraus eine bestimmte Verantwortung entsteht und darüber denke ich derzeit sehr ernst nach". Die nächste EU-Wahl findet am 13. Juni statt.
Der Journalist und Buchautor Martin, der 1999 noch als Spitzenkandidat der SPÖ antrat, mittlerweile aber von der SPE-Fraktion ausgeschlossen wurde, macht derzeit durch seine Aufdeckungen über "Spesenritter" im Europäischen Parlament medial viel von sich reden - vor allem auch in deutschen Medien. In seiner Heimat Österreich wird Martin vor allem von der "Kronen Zeitung" massive Aufmerksamkeit geschenkt. So titelt das Blatt seine Mittwoch-Ausgabe auch mit "Immer mehr Unterstützungs-Erklärungen: H.P. Martin soll EU weiter kontrollieren". Der "Kronen Zeitung" verriet Martin auch: "Ob ich noch einmal für das EU-Parlament kandidiere, wird sich nächste Woche entscheiden."
Martin stellte Dienstag Abend in einer Aussendung klar: Falls er sich für eine neuerliche Kandidatur für einen Sitz im Europäischen Parlament entscheiden sollte, "ist es doch klar, dass die für mich nur als Unabhängiger in Frage käme". Und weiter: "Kandidat einer Regierungspartei, der Klima-SPÖ, war ich einmal - mit Erfahrungen mit Parteiapparatschicks, vor denen jeder Unabhängige gewarnt werden kann."
Der geschäftsführende Klubobmann der SPÖ, Josef Cap, vermutet, dass der EU-Mandatar Hans-Peter Martin beim kommenden EU-Votum am 13. Juni für eine der beiden Regierungsfraktionen antreten möchte. Konkret betonte Cap in Replik auf Aussagen von ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer, der Martin als Zeugen dafür angeführt hatte, wonach die SPÖ mitverantwortlich für die Sanktionen der EU-14 waren. "Die von der ÖVP gebetsmühlenartig vorgebrachten Vorwürfe in Richtung SPÖ, für die Sanktionen gegen Österreich verantwortlich zu zeichnen, werden nicht wahrer, wenn man sich mit einem zweifelhaften Zeugen schmückt.", so Cap.
Und weiter: "Hans-Peter Martin bewirbt sich bei den Regierungsparteien um eine EU-Spitzenkandidatur." Anders könne er es sich nicht erklären, "warum Martin ausgerechnet wenige Tage vor der Bundespräsidentschaftswahl mit seinem angeblichen Wissen über die Rolle der SPÖ im Februar 2000 an die Öffentlichkeit geht". Martin hätte jahrelang Zeit gehabt, seine angeblichen Enthüllungen preiszugeben, nun setze er sich allerdings dem Verdacht aus, sich anlässlich der bevorstehenden EU-Wahl um einen vorderen Listenplatz bei den Regierungsparteien zu bewerben. "Bleibt die Frage, bei welcher Fraktion Martin anheuern möchte", so Cap, der Martins Aussagen schlicht als "Unsinn" bezeichnete. (apa)
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