Nahost: Israels Sharon stellt Schaffung eines Palästinenser Staates in Frage

Israels Regierungschef Sharon hat die Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates in Frage gestellt und damit neues Konfliktpotenzial heraufbeschworen. Der Premier erläuterte am Montag seinen Plan, alle israelischen Siedlungen im Gaza-Streifen und vier (von 150) im Westjordanland aufzugeben. Zugleich bekräftigte er seine Todesdrohungen gegen den palästinensischen Präsidenten Arafat.

"In dem unilateralen Plan ist kein palästinensischer Staat vorgesehen. Diese Situation könnte viele Jahre lang bestehen bleiben", sagte Sharon der Tageszeitung "Yediot Aharonot". Nach Sharons "Trennungsplan" soll Israel den Gaza-Streifen räumen, zugleich aber weite Teile des Westjordanlandes annektieren.

Der Friedens-Fahrplan ("Roadmap") des Nahost-"Quartetts" (USA, EU, UNO, Russland) sieht dagegen das Ende der israelischen Siedlungstätigkeit in den besetzten Gebieten und den Abbau aller seit 2001 errichteten Siedlungen, sowie die Schaffung eines souveränen und existenzfähigen palästinensischen Staates im Westjordanland und Gaza-Streifen bis 2005 vor.

Im Hinblick auf Arafat sagte Sharon, das den USA vor drei Jahren gegebene israelische Versprechen, dem palästinensischen Präsidenten keinen physischen Schaden zuzufügen, gelte nicht mehr. Die Umstände hätten sich mittlerweile geändert, sagte der Ministerpräsident im Armeerundfunk.

Sharon wies die ausländische Kritik an der israelischen Politik der "gezielten Tötungen" zurück: "Jedes Land, das sich selbst respektiert und mit Mördern konfrontiert wird, muss sich selbst verteidigen, so wie es die Vereinigten Staaten tun", betonte der Regierungschef.
(apa)