Spanisches Parlament: Neue Volksvertretung konstituiert sich

Mit der ersten Zusammenkunft der spanischen Parlamentarier nach der Wahl am 14. März wurde der Weg zur Regierungsübernahme durch die Sozialisten geebnet. Auf der konstituierenden Sitzung wurden am Freitag in Madrid Sozialisten zu den Vorsitzenden beider Parlamentskammern gewählt.

Die Spanische Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Jose Luis Rodriguez Zapatero hatte bei der Wahl drei Tage nach den Terroranschlägen in Madrid überraschend gegen die Volkspartei von Jose Maria Aznar gewonnen.

Die achte Legislaturperiode seit Wiedereinführung der Demokratie in Spanien im Jahr 1978 begann am Freitag mit der Wahl von Manuel Marin zum Präsidenten des Kongresses. Der frühere EU-Kommissar bekam 202 Stimmen und damit alle bis auf die der Konservativen. Neuer Präsident des Senats ist Javier Rojo Garcia aus dem Baskenland.

Der Volksvertretung gehören mehr Frauen an als je zuvor in der spanischen Geschichte. 126 der 350 Abgeordneten sind weiblich, was einem Anteil von 36 Prozent entspricht. In der vorigen Legislaturperiode hatte der Anteil bei 28 Prozent gelegen.

Die Sozialisten verfügen im neuen Parlament über 164 von 350 Sitzen, die Volkspartei über 148. Obwohl Zapatero keine Mehrheit erreichte, gilt seine Bestätigung durch das Parlament als sicher. Die Ernennung des Ministerpräsidenten ist für Ende des Monats vorgesehen.

Bis zum Mittwoch haben die Abgeordneten nun Zeit für die Bildung ihrer Fraktionen. König Juan Carlos wird anschließend alle Fraktionschefs einbestellen und einen Parteiführer - in diesem Fall Zapatero von den Sozialisten - offiziell mit der Regierungsbildung beauftragen.

Das künftige Kabinett steht indessen schon fest. Unter den 16 neuen Ministern sind acht Frauen. Auch das Amt des Vizeministerpräsidenten soll mit einer Frau besetzt werden.
(apa, red)