Regierungs-Umbildung im Bund: Haider sieht Vorzeichen!

Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) rechnet damit, dass es noch in diesem Jahr zu einer Umbildung in der FPÖ-Mannschaft der Bundesregierung kommen wird. "Bis zum Sommer oder Anfang Herbst sollte eine personelle Entscheidung unter Dach und Fach sein", meinte er am Montag.

Als ministrabel nannte er unter anderem den Kärntner FPÖ-Obmann Martin Strutz.

Die entscheidenden Sitzungen in der Bundespartei hätten aber noch nicht stattgefunden, sagte Haider. Vorher würde man sich mit dem Koalitionspartner ÖVP abstimmen, was einer "fairen Vorgangsweise" entspreche. Aber man sei "auf einem guten Weg" stellte Haider zur personellen Weichenstellung auf Bundesebene fest.

Kärnten: FP-Regierung ohne Veränderungen
Ohne Überraschungen sind am Montag im Landesparteivorstand der Kärntner FPÖ die personellen Weichenstellungen für die kommende Legislaturperiode getroffen worden: Die Regierungsmannschaft mit Landeshauptmann Jörg Haider, LHStv. Karl Pfeifenberger und Landesrat Gerhard Dörfler bleibt unverändert, auch Jörg Freunschlag behält die Funktion des Ersten Landtagspräsidenten.

Dritter Präsident wird Kurt Scheuch, in den Bundesrat kommen der Bürgermeister von Gurk, Siegfried Kampl, und der Villacher Roland Zellot. Scheuch (36) ist österreichweit bekannt geworden, als er beim Treffen der Haider-Getreuen in Knittelfeld ein von Haider und der damaligen Parteichefin und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer ausgehandeltes Papier auf offener Bühne zerriss.

Scheuch wurde damals von Medien mit dem Beiwort "Reißwolf von Knittelfeld" bedacht. Der designierte Bundesrat Kampl (67) war 1982 bis 1994 Mitglied des Lantages gewesen. Zuletzt war er Mitglied des freiheitlichen Teams in den Koalitionsgesprächen mit der SPÖ.

"Ich gehe davon aus, dass der Herr Landeshauptmann dem Spruch 'Never change a winning team' gefolgt ist", meinte Landesparteiobmann Martin Strutz im Anschluss an die Vorstandssitzung. Die Personalhoheit in der Partei und damit das Vorschlagsrecht würden nämlich bei Jörg Haider liegen. Die Entscheidungen im Parteivorstand wurden laut Strutz einstimmig bei zwei Enthaltungen getroffen. Diese kamen aus dem Bezirk Völkermarkt, da sich die dortigen Funktionäre ihren Bezirkschef Josef Lobnig als Dritten Landtagspräsidenten gewünscht hätten.

Klubobmann bleibt Landesparteichef Strutz, der zuvor als "heißer Tipp" für eine Landesratsfunktion gehandelt worden war. Sein Stellvertreter bleibt der Villacher Abgeordnete Johann Gallo. Noch nicht gefallen ist die Entscheidung über den geschäftsführenden Landesschulratspräsidenten.
(apa, red)